TÜBINGEN. Einen Streit in einem Zug im Tübinger Stadtgebiet hat Oberbürgermeister Boris Palmer am Dienstag öffentlich gemacht. Aus seiner Sicht zeigt der Vorfall, dass sich Passanten in Konfliktsituationen oft nicht mit den Regelhütern wie ihm, sondern mit den Regelbrechern solidarisieren. In einem Facebook-Posting schildert Palmer eine Auseinandersetzung mit mehreren Fahrgästen, die sich an einer zunächst scheinbar harmlosen Situation entzündete.
Nach Palmers Darstellung hörte er im Zug eine Gruppe Jugendlicher darüber sprechen, sich ohne entsprechenden Fahrschein in die Erste Klasse zu setzen. Zunächst nahmen sie in der Zweiten Klasse Platz. Als sich jedoch herausstellte, dass kein Zugbegleiter anwesend war, kehrte einer der Jugendlichen bewusst in die Erste Klasse zurück. Palmer sprach ihn darauf an und wies darauf hin, dass ein Deutschlandticket dort nicht gültig sei.
Beim Weggehen habe der Jugendliche ihn mit den Worten »Halt die Fresse« beleidigt. Der OB gibt an, den weiter aggressiv auftretenden jungen Mann daraufhin zur Rede gestellt und sich als Leiter der Ortspolizeibehörde ausgewiesen zu haben. Eine Beleidigung sei eine Straftat, in diesem Fall sei eine Identitätsfeststellung rechtlich zulässig. Der Jugendliche entschuldigte sich schließlich, was Palmer nach eigenen Angaben akzeptierte.
Boris Palmer von Fahrgästen beleidigt
In diesem Moment mischte sich ein weiterer Fahrgast ein. Er forderte Palmer in aggressivem Ton auf, sein Vorgehen zu unterlassen, und berief sich dabei auf den Landesdatenschutzbeauftragten. Der parteilose Politiker widersprach und erklärte, dass der Datenschutz einer Identitätsfeststellung bei einem konkreten Straftatverdacht nicht entgegenstehe. Der Fahrgast habe sich daraufhin entschuldigt.
Die Situation eskalierte dennoch weiter. Ein anderer Fahrgast begann, Palmer zu filmen, kam ihm dabei sehr nahe und warf ihm anschließend genau das vor, so Palmer. Der OB wies ihn darauf hin, dass das Filmen einzelner Personen in einer solchen Konfliktsituation rechtlich problematisch sein könne, insbesondere ohne Einwilligung. Trotz Aufforderung dies zu unterlassen, habe der Mann weitergefilmt.
Eine weitere Fahrgästin stellte sich schließlich zwischen die Beteiligten und warf dem Oberbürgermeister Grenzüberschreitungen vor. Er sei sowohl dem filmenden Mann als auch ihr zu nahe gekommen, habe sie behauptet. Später habe sich laut Palmer herausgestellt, dass es sich bei der Frau um eine Lehrerin handelte. Sie kritisierte sein Vorgehen, unter anderem das Duzen des Jugendlichen, und stellte den Regelverstoß selbst als unproblematisch dar. Den Hinweis Palmers, dass es sich um eine Ordnungswidrigkeit handelt, die regelmäßig mit einem Bußgeld geahndet wird, habe sie ignoriert. Auch den Einwand, dass Respekt und die Einhaltung von Regeln Grundlage eines geordneten Zusammenlebens seien, habe sie zurückgewiesen. Stattdessen habe sie gefragt, ob es keine anderen Probleme gebe, so Palmer.
Situation stimmt Boris Palmer nachdenklich
Diese Haltung habe ihn besonders nachdenklich gemacht, schreibt der Oberbürgermeister in seinem Posting. Lehrkräfte trügen beruflich Verantwortung für die Vermittlung von Regeln und gesellschaftlichen Werten. »Da stellt sich die Frage, welches Verständnis von Ordnung, Verantwortung und Rechtsstaatlichkeit dadurch weitergegeben wird.« Die Aussprache habe die Frau mit den Worten »Sie sind ein armes Opfer« beendet. Palmer empfahl ihr daraufhin einen Blick in ihren Amtseid.
Was ihn an dem Vorfall am meisten beschäftige, sei nicht der ursprüngliche Verstoß der Jugendlichen gegen die Beförderungsbedingungen, sondern die Dynamik der Situation. Palmer beschreibt eine schnelle Solidarisierung mit Regelverletzern, eine grundsätzliche Ablehnung ordnungsrechtlichen Handelns und eine Umdeutung der Situation. Am Ende werde derjenige als Problem wahrgenommen, der auf die Einhaltung von Regeln hinweise.
Wenn Menschen, die geltende Normen einfordern, sich am Ende selbst rechtfertigen müssten, »dann ist in unserem gesellschaftlichen Verständnis von Ordnung, Verantwortung und Respekt etwas grundlegend schiefgelaufen«, so Palmer. Die Folgen für den Alltag seien gravierend: »Es traut sich ja bald niemand mehr, Fehlverhalten anzusprechen und Normen einzufordern.« (GEA)