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Darum ist Reutlingen bei der Tempo-30-Initiative nicht dabei

In Städten gilt immer noch die übliche Richtgeschwindigkeit von 50 Kilometern pro Stunde. Das halten viele Bürger und Kommunalpolitiker für zu schnell. Deswegen will eine Tempo-30-Initiative jetzt Gas gaben. Ohne Reutlingen.

Eine solche Beschilderung soll es nicht geben.
Eine solche Beschilderung soll es in Reutlingen nicht geben. Foto: Ralf Rittgeroth
Eine solche Beschilderung soll es in Reutlingen nicht geben.
Foto: Ralf Rittgeroth

REUTLINGEN. Mehr als 350 Städte und Gemeinden haben sich in Deutschland der Tempo-30-Initiative angeschlossen, die erreichen will, dass Tempo 30 anstatt Tempo 50 zur Regel wird. Sie will den Bund auffordern, den rechtlichen Rahmen dafür zu schaffen, dass Kommunen nach eigenen stadtpolitischen Zielen auch auf Hauptstraßen Tempo 30 anordnen können. In der Region haben sich unter anderem Tübingen und Rottenburg der Initiative angeschlossen. Reutlingen hat sich dagegen entschieden.

Das geschah bereits, als sich der Initiative erst etwa 60 Kommunen angeschlossen hatten. Im Bauausschuss der Gemeinderates kam es vor knapp einem Jahr zunächst zu Diskussionen und einer Abstimmung, bei der die Initiative von einer Mehrheit aus CDU, FDP, AfD und der Wir-Fraktion abgelehnt wurde. 

Zwar hat der Gemeinderat in dieser Frage das letzte Wort, doch auf Nachfrage des GEA hieß es aus dem Rathaus, es werde voraussichtlich wohl erst einmal keinen neuen Vorstoß in diese Richtung geben.

Befürworter der Tempo-30-Initiative argumentieren, dass eine geringere Höchstgeschwindigkeit in Städten zu mehr Sicherheit, besserer Luft und weniger Verkehrslärm führen würde. Kommunalpolitiker weisen auch darauf hin, dass Städte und Gemeinden dann auch selbst entscheiden könnten, welche Geschwindigkeit auf welchen Strecken gelten soll. Der Bund hätte dann nicht mehr die rechtliche Oberhoheit. In Reutlingen hieß es auch, ein Beitritt zur Initiative bedeute nicht, dass automatisch alle Strecken zu Tempo-30-Zonen werden würden. (GEA)