ST. JOHANN. Gebaut werden wird dieses Jahr wohl noch nicht. Doch hofft Bürgermeister Florian Bauer, zumindest die nötigen Grundstückskäufe und die Bebauungsplanverfahren für St. Johanns künftige Wohnbaugebiete 2021 über die Bühne zu kriegen. Die Weichen dafür stellte der Gemeinderat in seiner Sitzung am Mittwochabend. Beschlossen wurde, vier Gebiete weiterzuentwickeln: »Öschlestraße Nord« und »Spitzbubenhäule II« in Würtingen, »Hinter der Kirche Mitte« in Gächingen und »Strangen II/Hinter der Buche« in Bleichstetten. Nicht weitergemacht wird in Lonsingen, wo es beim Gebiet »Kirchbergstraße Süd« mit dem Grunderwerb Probleme gab.
Ebenfalls zugestimmt hat der Gemeinderat dem Vorschlag der Verwaltung, die Realisierung der neuen Baugebiete über einen Rahmenkreditvertrag abzuwickeln: Die Kosten für Grunderwerb und Erschließung werden über ein Darlehen finanziert, das dann mit den Bauplatzerlösen zurückgezahlt wird. Die Alternative wäre, dass die Gemeinde aus eigenen Mitteln in Vorleistung geht – im ohnehin knappen St. Johanner Budget würde das aber sehr viel Geld binden.
Vier Gebiete bleiben übrig
Auch diese Rahmenkreditverträge müssen aber im Haushalt detailliert eingeplant werden. Weil der Etat 2021 ebenfalls am Mittwochabend vom Gremium beschlossen worden ist, hat das noch nicht gereicht. Deshalb kündigte Bauer für den Frühsommer einen Nachtragshaushalt an. Bis dahin wird die Gemeinde zusammen mit den Planungsbüros die Kosten für die verschiedenen Baugebiete zusammenstellen. In welchem Zeitfenster dann ihre Erschließung angegangen werden kann, steht noch nicht fest.
Drei weitere mögliche Baugebiete waren bereits früher gestrichen worden, weil sich auch hier abgezeichnet hatte, dass zu wenige Grundstückseigentümer zum Verkauf bereit sind. Geprüft worden waren auch die Gebiete »Braike« in Upfingen, »Hinter den Gärten« in Ohnastetten und »Münsinger Straße« in Würtingen. Von acht möglichen Gebieten, die St. Johann für eine beschleunigte Erschließung nach dem Baugesetz-Paragrafen 13 b unter die Lupe genommen hatte, sind damit vier übrig geblieben.
Ohne große Diskussion stimmte St. Johanns Gemeinderat am Mittwochabend auch dem Haushaltsplan fürs Jahr 2021 zu. Der Ergebnishaushalt für die laufenden Erträge und Aufwendungen summiert sich auf rund 11,5 Millionen Euro und schließt mit einem kleinen Plus von rund 14 000 Euro, wie Kämmererin Patricia Albano erläuterte.
Der Finanzhaushalt, der alle Geldflüsse in der Gemeinde abbildet, weist Investitionen in Höhe von rund 3,2 Millionen Euro aus. Die meisten größeren Projekte, die 2021 zu Buche schlagen, sind bereits im Vorjahr begonnen oder beschlossen worden. Darunter ist die Sanierung der Alten Schule mit einem Kostenanteil von gut einer Million Euro, darunter sind auch weitere Investitionen ins Breitbandnetz für 910 000 Euro und 230 000 Euro an Planungskosten für die anstehende Erweiterung und Sanierung der Grund- und Werkrealschule St. Johann. Die Dachsanierung an der Gemeindehalle schlägt mit 125 000 Euro zu Buche. Werden alle Projekte wie geplant umgesetzt, dann bedeutet dies voraussichtlich eine Kreditaufnahme in Höhe von rund 1,4 Millionen Euro. Dem Haushaltsplan 2021 stimmten die Gemeinderäte einmütig zu. Eine Anmerkung kam lediglich von Michael Heinz: Er fand die prognostizierten Einnahmen der Gemeinde etwas »optimistisch geschätzt, gerade in Coronazeiten«. Patricia Albano verwies allerdings darauf, dass den St. Johanner Zahlen die Daten der offiziellen Steuerschätzung zugrunde liegen. (GEA)
HAUSHALT 2021
Wofür die Gemeinde St. Johann in diesem Jahr Geld ausgibt
Einkommensteueranteil (gut 3,3 Millionen Euro), Schlüsselzuweisungen (knapp 2,5 Millionen), Gewerbesteuer (veranschlagt sind 1,150 Millionen) und Grundsteuer (714 000 Euro) – das sind die wichtigsten Einnahmequellen der Gemeinde St. Johann. Dem gegenüber stehen Personalkosten von nicht ganz 4,5 Millionen Euro, rund 1,6 Millionen für die Bewirtschaftung der kommunalen Gebäude und Grundstücke und nicht zuletzt die sogenannten Transfer-Aufwendungen: Umlagen, die die Gemeinde an Land und Landkreis bezahlen muss. Allein die Kreisumlage beträgt fast zwei Millionen Euro. Zusammen mit Finanzumlage und Gewerbesteuerumlage summieren sich die Transfer-Aufwendungen auf rund 3,8 Millionen Euro.
Für die Gebäudeunterhaltung sind 50 000 Euro eingeplant. 35 000 Euro stehen für den Umbau des früheren Kindergartens im Ohnastetter Rathaus zu einem Backraum zur Verfügung. Die Feuerwehr bringt laufende Kosten von in diesem Jahr knapp 39 000 Euro. Für die Schule sind knapp 200 000 Euro eingeplant. Dazu kommen noch rund 90 000 Euro für die multimediale Ausstattung der Klassenzimmer. Etwa die Hälfte davon kommt als Landeszuschuss.
Für die Kindergärten sind Aufwendungen von rund 2,7 Millionen Euro eingeplant. Die Musikschule schlägt bei den laufenden Posten mit rund 80 000 Euro, die Mehrzweckhalle mit gut 60 000 Euro zu Buche. Straßenreinigung und Winterdienst kosten etwa 50 000 Euro, die Friedhöfe rund 62 000 Euro. Weitere 50 000 Euro sind für die Neuanlage von Gräbern eingeplant. Der Schuldenstand der Gemeinde belief sich zum Jahresanfang auf rund 2,3 Millionen Euro im allgemeinen Haushalt. Dazu kommen weitere Schulden in den Eigenbetrieben Wasserversorgung (knapp 650 000 Euro) und Abwasserbeseitigung (gut 3,5 Millionen Euro), wobei sich vor allem die einige Jahre zurückliegende Kläranlagensanierung auswirkt. Insgesamt steht die Gemeinde am Jahresende mit rund sechs Millionen Euro in der Kreide. (dew)