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Aktuell Coronakrise

Bürgermeister Schrenk: Stadt kommt Bürgern bei Steuern und Gebühren entgegen

Bürgermeister Michael Schrenk informiert die  Pfullinger Bürger über die Hilfsangebote der Stadt in der Coronakrise. FOTO: SCHÖB
Pfullingens Bürgermeister Michael Schrenk. FOTO: SCHÖBEL
Pfullingens Bürgermeister Michael Schrenk. FOTO: SCHÖBEL

PFULLINGEN. In einer Mitteilung an die Pfullinger Bürger informiert Bürgermeister Michael Schrenk über die aktuelle Lage und die Unterstützungsmöglichkeiten, die die Stadt für betroffene Bürger und Betriebe anbietet.

»Die Coronakrise prägt im Moment unsere Gesellschaft. In Pfullingen hielten die Veränderungen in der Nacht vom 11. auf den 12. März Einzug«, beginnt Schrenk sein Schreiben und nimmt damit Bezug auf die Meldung über eine positiv auf das Coronavirus getestete Erzieherin des Kindergartens Ahlsteige, die den Bürgermeister am späten Abend jenes Tages erreicht hatten. Noch in der Nacht war damals beschlossen worden, die Einrichtung umgehend zu schließen.

Blick auf die Folgen der Krise

»In den letzten Wochen haben wir vieles gemeinsam bewältigt«, teilt der Bürgermeister weiter mit. Die Verwaltung habe ein »Corona-Lagezentrum« eingerichtet, bestehend aus dem Bürgermeister, den Amtsleitern und dem Feuerwehrkommandanten. Wichtige Entscheidungen zum Schutz der Bevölkerung und die damit verbundene Kommunikation lägen derzeit in der Zuständigkeit der Ortspolizeibehörde. »Was mit dem Schließen der Schulen und Kindergärten begonnen hat, wurde mit dem Herunterfahren des öffentlichen Lebens weitergeführt«, schreibt Schrenk. Innerhalb einer Woche habe die Landesregierung vier Verordnungen dazu erlassen oder geändert.

Parallel dazu habe auch die Verwaltung den Betrieb auf die Coronakrise umgestellt. »Wir haben die Rathäuser nicht geschlossen, aber die Besucherlenkung klar definiert«, erläutert er und dankt allen, die sich über das normale Maß hinaus eingebracht und damit die Umstellungen ermöglicht haben.

Stundung für sechs Monate

»Bei all dem Trubel haben wir dennoch versucht, den Blick auch auf das Tagesgeschäft und vor allem auf die Folgen der Coronakrise zu richten«, betont er. In Abstimmung mit dem Gemeinderat wurden folgende Richtlinien aufgestellt:

Zur Überbrückung von finanziellen Engpässen wird die Verwaltung unbürokratisch reagieren, sollten Zahlungsschwierigkeiten bei Steuern, Gebühren, Mieten oder Pachten auftreten, die auf die Krise zurückzuführen sind. Die Betroffenen können einen formlosen Antrag auf zinslose Stundung für sechs Monate stellen. »Innerhalb dieses Zeitraumes können sowohl die Betroffenen als auch die Verwaltung hoffentlich überblicken, welche anderen Instrumente greifen und wie der offene Betrag beglichen werden kann«, führt Schrenk aus.

Entsprechend der Empfehlungen der kommunalen Landesverbände verzichtet die Stadt darauf, Elternbeiträge und Kindergartengebühren für die städtischen Einrichtungen für den Monat April einzuziehen. Dies gilt auch für die Eltern, die eine Notbetreuung in Anspruch nehmen. »Wir empfehlen den kirchlichen und sonstigen freien Trägern gleich zu verfahren«, teilt der Bürgermeister mit.

Im Hinblick auf die Kursgebühren für Musikschule oder Volkshochschule hat die Stadt sich dazu entschieden, dass für Kurse, die nachgeholt werden können, keine Kostenerstattung erfolgt. Für Kurse, die ausfallen und nicht nachgeholt werden können, werden die bereits gezahlten Gebühren erstattet. Die Kursteilnehmer werden entsprechend informiert.

Hilfe für Handel und Gastronomie

Vereine müssen in der Zeit, in der kein Trainings- oder Übungsbetrieb stattfindet, auch keine Nutzungsgebühren für öffentliche Einrichtungen entrichten.

Auch den Einzelhandel und die Gastronomie wird die Stadt unterstützen. In Absprache mit dem Gewerbe- und Handelsverein (GHV) übernimmt sie die Kosten für Anzeigen in einer Sonderbeilage zum Amtsblatt und auf der städtischen Homepage. Auf diese Weise sollen die Bürger darüber informiert werden, dass diese Betriebe trotz Schließung ihren Kunden Onlinedienste, Abhol- und Lieferdienste sowie gastronomischen Außer-Haus-Verkauf anbieten.

»Wir alle hoffen, dass die getroffenen Maßnahmen schnell dazu beitragen, dass die Zahl der Neuinfektionen zurückgeht und die Zahl der Genesungen ansteigt«, schreibt Schrenk. »Wir werden diese herausfordernde Zeit gemeinsam meistern. Halten wir zusammen! Unterstützen wir uns gegenseitig!« (GEA)