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Brief an Merkel: Palmer fordert Öffnung ab Inzidenz unter 35

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer
Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer. FOTO: NIETHAMMER
Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer. FOTO: NIETHAMMER

TÜBINGEN. Sorge um die Innenstädte treibt Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer um. Deshalb hat er sich mit den Amtskollegen Richard Arnold (Schwäbisch Gmünd) und Matthias Klopfer (Schorndorf) in einem Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel, Finanzminister Olaf Scholz und Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann gewendet. Der Lockdown für Gastronomie, Kultur und Handel treibe immer mehr Betriebe in die Insolvenz, heißt es in dem Schreiben. Man befürchte, dass zahlreiche Betriebe nicht mehr öffnen können, wenn es ihnen endlich wieder erlaubt ist. Das Sterben der Innenstädte sei in vollem Gange. Die Rathauschefs fordern deshalb eine Öffnungsperspektive.

Ein Vorschlag lautet, Städte mit einer Inzidenz unter 35 Innenstadtbezirke komplett öffnen können. Einlass in Geschäfte, Restaurants und Kultureinrichtungen bekommt nur, wer einen negativen Schnelltest vorweisen kann. Noch wichtiger als der Schnellstart sei jedoch eine langfristige Perspektive. Die Befürchtung von Palmer und Co: Für viele kleine Geschäfte dürften sich kaum Unternehmerpersönlichkeiten finden, die unter der Drohung einer erneuten Schließung etwas Neues eröffnen oder ausprobieren. Deshalb sprechen sich die Oberbürgermeister für eine höhere Mehrwertsteuer für den Online-Handel aus. Mit einem dritten Steuersatz von 25 statt 19 Prozent könnte der Innenstadthandel wieder mithalten. (GEA)

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