Logo
Aktuell KOMMENTAR

Urheberrecht: Ein Sieg der Vernunft

Das Europa-Parlament in Straßburg hat der Reform des Urheberrechts ohne Änderungen zugestimmt. Dieser Beschluss ist ein Beschluss der Vernunft.

EU-Parlament
Das Europaparlament in Straßburg. Foto: Jean-Francois Badias/AP
Das Europaparlament in Straßburg.
Foto: Jean-Francois Badias/AP

Und womöglich der Beweis, dass die Politiker in Europa ein wenig weitsichtiger sind als die in Berlin. Sie befürchteten Zensur und die Einschränkung der Meinungsfreiheit. Dabei geht es in dieser Novelle allein darum, die Marktmacht der US-Internetgiganten zu beschränken, die bisher Inhalte von Dritten ungehindert zur eigenen Gewinnmaximierung nutzen konnten. Und nun gehalten sind, diejenigen am Gewinn zu beteiligen, die für diese Inhalte verantwortlich sind.

Der Beschluss von Straßburg ist nicht nur einer der Vernunft, sondern ein Beschluss im Sinne aller kreativen Kräfte in Europa. Diese notwendige Reform bremst die Plattformkapitalisten, die die Grundlagen der sozialen Marktwirtschaft bisher ignorieren konnten, rücksichtslos die eigenen Gewinne vorantreibend. Die Novelle ist zudem ein Sieg des europäischen Qualitätsjournalismus. Ohne diesen funktioniert die Demokratie in Europa nicht, auch ein Umstand, der von den Gegnern der Novelle ignorant ausgeblendet wurde.

Fair sind die Verhältnisse nur gestaltet, wenn die geistige Arbeit der Urheber angemessen entlohnt wird. 78 Prozent der Deutschen haben sich in den letzten Umfragen genau dafür ausgesprochen.

Nicht zuletzt gebietet dieser Beschluss denjenigen Einhalt, die glauben, mit Hashtags und Shitstorms die Entscheidungen repräsentativer Parlamente außer Kraft setzen zu können. Die Novelle von Straßburg ist ein Sieg der Presse- und Meinungsfreiheit. Und deshalb vor allem ein Sieg der parlamentarischen Demokratie.

 

christoph.fischer@gea.de