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Aktuell Förderung

AfD scheitert mit Antrag: »Demokratie leben« geht weiter

Die AfD ist mit ihrem Antrag gescheitert, der Gruppe ROSA (»Reutlingen for Organization, Solidarity and Actions«) die finanzielle Unterstützung so lange vorzuenthalten, bis das demokratische Grundverständnis geklärt sei.

ROSA und andere Organisationen demonstrierten gegen den AfD-Neujahrsempfang im Januar. Jetzt sollten sie von der AfD die Quittun
ROSA und andere Organisationen demonstrierten gegen den AfD-Neujahrsempfang im Januar. Jetzt sollten sie von der AfD die Quittung bekommen. Doch diese blieb im Gemeinderat aus. Foto: Archiv
ROSA und andere Organisationen demonstrierten gegen den AfD-Neujahrsempfang im Januar. Jetzt sollten sie von der AfD die Quittung bekommen. Doch diese blieb im Gemeinderat aus. Foto: Archiv

REUTLINGEN. Konkret geht es um eine Förderung über das Bundesprogramm »Demokratie leben«, deren Fortführung von allen anderen Fraktionen gegen die Stimmen der AfD befürwortet wird. ROSA hatte in diesem Jahr für vier eingereichte Projekte 2 100 Euro erhalten – gegenüber anderen Empfängern eine kleine Summe. Gefördert wurde unter anderem ein ROSA-Diskussionsabend über »Hate Speech mit rassistischen Inhalten« und ein Vortrag über die Geschichte von Sinti und Roma.

AfD-Sprecher Hansjörg Schrade verwies im Gemeinderat auf Störaktionen, die sich gegen seine Partei richteten: »Wir haben ROSA als die Gruppe erlebt, die Events der AfD zum Desaster machen möchte.« Vor einer weiteren finanziellen Unterstützung müsse die Rechtsgrundlage von ROSA geklärt werden, ebenso der Verwendungsnachweis des Geldes. Die »hart am Rande der Demokratie fahrende Gruppe« werde auch von Organisationen wie »Linksjugend Solid« und »MLPD« begleitet, die sich gegen die demokratische Grundordnung richteten. (GEA)