PLIEZHAUSEN. Die Gemeinde Pliezhausen hat noch keinen Haushalt für dieses Jahr eingebracht. In der Regel legen Verwaltungen diesen im Vorjahr als Entwurf vor, diskutieren und beschließen ihn dann. So können die Projekte im Haushaltsjahr ab Januar umgesetzt werden. Nun ist aber bereits der 23. Februar. Und auch auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung an diesem Abend steht nichts vom Etat.
Markus Hillenbrand, der Kämmerer von Pliezhausen, erklärt auf GEA-Anfrage, dass der Haushalt in zwei Wochen eingebracht werden soll. Das ist dann am Dienstag, 9. März. Wie bereits im Vorjahr, soll das Zahlenwerk am selben Tag auch beraten werden. Der Beschluss ist für Dienstag, 23. März, also zwei Wochen später, geplant.
Im Haushalt steht, wie viel Geld die Gemeinde Pliezhausen in einem Jahr einnimmt und wie viel sie wofür ausgeben kann. Zu den finanziellen Eckdaten möchte Hillenbrand noch nichts Konkretes sagen. Das werde er erst im März im Gemeinderat tun. Nur so viel: »Auf der Einnahmenseite haben wir deutliche Verluste.« Das passe zu den Ergebnissen der Steuerschätzung. Aus diesen Einnahmen speist sich ja der Haushalt – mal abgesehen von Gebühren der Bürger wie zum Beispiel Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen.
»Auf der Einnahmenseite haben wir deutliche Verluste«
Hillenbrand weist darauf hin, dass der Gemeinderat den Haushalt 2020 vor einem Jahr etwa zur gleichen Zeit beschlossen hat. Damals war es am Mittwoch, 18. März. Nun soll es fünf Tage später sein. Damals begründete Hillenbrand die Verzögerung mit der Umstellung auf das neue Haushaltsrecht. In diesem geht es nicht mehr um eine Einnahmen-Überschuss-Rechnung wie in den Jahrzehnten zuvor, sondern um den Ressourcenverbrauch. Pliezhausen muss seit vergangenem Jahr für den kompletten Haushalt Abschreibungen erwirtschaften. Bisher war das nur für Bereiche nötig, für die Gebühren anfallen.
Beim Haushalt 2021 hat nun das Coronavirus zur Verspätung geführt. »Es ist nicht unser Ziel, den Haushalt so spät einzubringen«, sagt Hillenbrand. In den vergangenen Monaten hat sich seine Arbeit allerdings verändert. »Ich habe mehr Aufgabenbereiche dazubekommen. Darum bringen wir den Haushalt später ein als andere Kommunen.« Hillenbrand ist zusätzlich zu den Gemeindefinanzen noch für das Personal der Gemeinde und die Kindertagesstätten verantwortlich. Was das für ihn bedeutet, erklärt er so: »Ich habe mich heute drei Stunden lang nur um das Coronamanagement gekümmert.« In der Zeit hätte er sonst am Entwurf des Haushaltsplans arbeiten können. Stattdessen habe er sich mit Schnelltests auf das Coronavirus und der Wiedereröffnung der Kitas im Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen auseinandersetzen müssen.
Dass die Gemeinde mit dem Haushalt für 2021 so spät dran ist, wirke sich kaum auf die Gemeinde aus. »Wir können trotzdem Geld ausgeben«, sagt Hillenbrand. Das habe der Gesetzgeber so in der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg geregelt. »Wir können unseren vertraglichen Verpflichtungen für begonnene Projekte nachkommen.« Neue zu beginnen oder Aufträge zu vergeben, sei aber derzeit nicht möglich. (GEA)