PLIEZHAUSEN. Es ist ein ungewöhnlicher Beginn der Einbringung und Erläuterung des Haushalts 2020, aber er trifft den Kern des Problems: Pliezhausens Kämmerer Markus Hillenbrand hat am Dienstagabend ein Bild eines Märchenbuchs an die Wand des Ratssaals projiziert. Darauf sahen die Gemeinderäte die Worte »Es war einmal«. Nun gehört der Gemeindeetat nicht zur Literatur, sondern besteht vor allem aus Tabellen. Doch Hillenbrand stimmte die Kommunalpolitiker ein mit dem »Märchen vom Konnexitätsprinzip«. Dieser verfassungsrechtliche und finanzwirtschaftliche Grundsatz kann vereinfacht mit »Wer bestellt, bezahlt« übersetzt werden.
»Diesen Weg haben wir aber längst verlassen«, sagte Hillenbrand. Denn mittlerweile würde die Politik Entscheidungen treffen, die die Kommunen bezahlen müssten. »Die sind nicht entsprechend finanziert«, kritisierte Hillenbrand. Das Problem: Eltern haben bundesweit seit einigen Jahren einen Anspruch auf einen Krippen- und einen Kitaplatz für ihre Kinder. Doch für den Ausbau sind die Kommunen zuständig. Im Vergleich zu 2010, als Pliezhausen für 22 Prozent der Kinder Plätze hatte, sind die Personalkosten stark gestiegen. Betrugen sie damals 822 000 Euro, sind es nun bei einer deutlich höheren Kapazität von 48 Prozent 4,27 Millionen Euro. »Die Qualität und der Rechtsanspruch werden vorgegeben. Wir müssen das erledigen und bekommen unseren Haushalt nicht ausgeglichen«, zog der Kämmerer Bilanz.
Auch Hillenbrands Chef, Bürgermeister Christof Dold, kritisierte den Bund als Gesetzgeber: »Er fordert eine höhere Betreuungsquote und lässt uns allein. Wir haben die begründete Sorge, dass uns diese Mammutaufgabe an unsere Grenzen bringt.« Das sei »ein mittlerer bis großer Skandal«. Trotzdem werde die Gemeinde die Kinderbetreuung weiterhin ausbauen.
Pliezhausen will in diesem Jahr acht Millionen Euro investieren. »Wir wollen Begonnenes weiter umsetzen«, sagte Dold. Dazu zählt das Bürger- und Vereinshaus am Schillerplatz, die Erschließung der Baugebiete Michelreis III und IV, der Bau eines neuen Sozialgebäudes für den Bauhof und die Digitalisierung der Schulen – etwa durch multimediale Tafeln. Doch ein Ende der Investitionen sei in Sicht: »Dann gilt das Motto: Sichern und erhalten«, sagte Dold.
Zu den Zahlen: Der 2020 erstmals nach dem Doppikverfahren erstellte Ergebnishaushalt beträgt 25,36 Millionen Euro an Erträgen. Denen stehen Ausgaben von 24,75 Millionen Euro sowie eine Belastung von Abschreibungen von 1,85 Millionen Euro entgegen. Das heißt: Die Gemeinde macht zunächst einen Verlust von 1,24 Millionen Euro. Den auszugleichen, ist mit Überschüssen aus außerordentlichen Erträgen möglich. In dem Fall sind das 2,71 Millionen Euro aus Grundstücksverkäufe im Michelreis. (GEA)