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Der Tübinger Gemeinderat tagt jetzt wieder im Ratssaal und nicht online

Das Rathaus in der Altstadt von Tübingen
Das Rathaus in der Altstadt von Tübingen. Foto: Weissbrod/dpa
Das Rathaus in der Altstadt von Tübingen.
Foto: Weissbrod/dpa

TÜBINGEN. Mit dem Auslaufen der meisten Corona-Schutzmaßnahmen Anfang April sind die rechtlichen Voraussetzungen entfallen, Sitzungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse ohne persönliche Anwesenheit der Mitglieder abhalten zu können. Deshalb finden nach den Osterferien alle Sitzungen wieder in Präsenz im Tübinger Rathaus am Markt statt. Aufgrund der beengten Platzverhältnisse im Ratssaal müssen alle Teilnehmenden und alle Zuhörer, bei denen keine medizinischen Gründe dagegensprechen, bis auf Weiteres eine FFP2-Maske tragen. Der erste Präsenztermin ist die Sitzung des Verwaltungsausschusses am Montag, 25. April. Bei den Sitzungen des Gemeinderats werden weiterhin einzelne Mitglieder des Gremiums, denen das Risiko bei einer Teilnahme im Ratssaal zu hoch ist, per Video zugeschaltet. Diese können jedoch nicht an den Abstimmungen teilnehmen. Auf dieses Vorgehen hat sich der Ältestenrat geeinigt. Mit Ende der Hybridsitzungen entfällt auch die Rechtsgrundlage, die es ermöglicht hat, Sitzungen des Gemeinderats via Livestream im Internet zu übertragen. (a)