KREIS TÜBINGEN. Die Stadt Tübingen unterstützt Familien durch den Verzicht auf Gebühren für die Kinderbetreuung. Weil die Betreuung in Kindertagesstätten und Schulen wegen der Corona-Pandemie derzeit gesetzlich verboten ist und nur ein kleiner Teil der Kinder die Notbetreuung nutzen darf, müssen die Eltern keine Gebühren für den Monat April zahlen. Damit folgt die Verwaltung einer Verabredung aller Bürgermeister im Landkreis Tübingen. Die freien Träger sind aufgefordert, ebenso zu verfahren und auf die Entgelte für den Monat April zu verzichten.
Übers Wochenende hatten sich die Bürgermeister in einem Austausch per E-Mail auf dieses Verfahren verständigt. Ob alle Gemeinden sich dem anschließen, ist allerdings offen. »Wir wissen im Moment nicht, ob alle mitmachen«, erklärt der Dußlinger Bürgermeister Thomas Hölsch auf Anfrage. Hölsch ist zurzeit Sprecher der Bürgermeister im Kreis Tübingen. »Die Gebührenfrage ist im Moment nicht die wichtigste, aber wir wollen den Eltern gegenüber ein Zeichen geben«, sagt er. Weil das technisch am einfachsten umzusetzen ist, werden die Gemeinden die Gebühren für April nicht einziehen. Wer die Notbetreuung in Anspruch nimmt, der muss natürlich auch zahlen. Im Moment sind Gemeindetag und Städtetag in Gesprächen mit dem Land.
Erlass auch bei Notbetreuung
In Tübingen werden die Betreuungs- und Verpflegungsgebühren der städtischen Kindertageseinrichtungen sowie die Gebühren der Früh- und Spätbetreuung in der Schulkindbetreuung auch den Eltern erlassen, deren Kinder die Notbetreuung nutzen. »Das ist zur Vereinfachung des Verfahrens sinnvoll und eine Anerkennung der Leistung der Eltern, die in systemkritischen Bereichen – weit überwiegend im Gesundheitssektor – arbeiten«, erläutert OB Boris Palmer.
Die Abbuchungen per Lastschriftverfahren wurden gestoppt. Eltern, die die Gebühren normalerweise selbst überweisen, müssen dies für April nicht tun. Palmer hofft, dass die Stadt mit dieser Entscheidung einen kleinen Beitrag zur Verbesserung der finanziellen Situation von Familien in der Coronakrise leisten kann: »Viele Selbstständige und Arbeitnehmer müssen jetzt mit Einkommensverlusten rechnen. Familien sind davon besonders betroffen. Durch den Gebührenverzicht sparen die Tübinger Eltern im April insgesamt über 750 000 Euro. Ich bedanke mich beim Gemeinderat, dass er der Verwaltung dazu freie Hand gegeben hat.«
Die Mindereinnahmen werden vollständig vom städtischen Haushalt getragen. Die Gemeinderatsfraktionen haben ihre Zustimmung erteilt. Die Finanzierung erfolgt über die Sondermittel, die mit der jüngsten Änderungsliste in den Haushalt aufgenommen wurden und diese Woche beschlossen werden sollen. (GEA)