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OB Bosch legt Doppelhaushalt ohne Neuverschuldung vor

Einen »Hochkaräter« präsentiert Oberbürgermeisterin Barbara Bosch heute mit dem Doppelhaushalt 2019/2020: Mehr Geld für Zukunftthemen will die Stadt ausgeben, um den Zuzug von tausend Menschen pro Jahr zu bewältigen.

Wahrzeichen einer wachsenden Stadt: Das Hochhaus »Stuttgarter Tor«, das jede Woche um eine Etage wächst.  FOTO: NIETHAMMER
Wahrzeichen einer wachsenden Stadt: Das Hochhaus »Stuttgarter Tor«, das jede Woche um eine Etage wächst. FOTO: NIETHAMMER
Wahrzeichen einer wachsenden Stadt: Das Hochhaus »Stuttgarter Tor«, das jede Woche um eine Etage wächst. FOTO: NIETHAMMER

REUTLINGEN. Der Doppeletat sieht zusätzliche 89 Millionen Euro allein für die Zukunftsthemen Wachstum und Erhalt vor – noch einmal 23 Millionen Euro mehr als der Haushalt für die beiden Vorjahre. Die Stadt habe »nochmals eine Schippe draufgelegt« und ein »Mordskraftpaket« gestaltet. Nimmt man die Jahre bis 2022 dazu, will die Stadt insgesamt 200 Millionen Euro investieren. Dazu ist neues Personal notwendig: Bosch rechnet mit 114 zusätzlichen Stellen.

Und das ohne jegliche Neuverschuldung. »Es gelingt uns, alle Abschreibungen vollumfänglich zu erwirtschaften«, sagte Bosch im Gemeinderat nicht ohne Stolz. Das geht freilich nur dank üppig fließender Gewerbesteuern und Zuweisungen von Bund und Land. Der Durchschnitt des Gewerbesteueraufkommens seit 2011 beträgt 60 Millionen Euro und ist seit 2016 deutlich gestiegen. Die Gewerbesteuer 2019 wurde mit 72,425 Millionen und in 2020 mit 77,264 Millionen Euro veranschlagt. Aufgrund der »Gewerbeflächenoffensive« sei auch in Zukunft mit dauerhaft steigenden Gewerbesteuereinnahmen zu rechnen, meinen die Finanzexperten im Rathaus optimistisch.

»Es gelingt uns, alle Abschreibungen zu erwirtschaften«

Eine wichtige Rolle spielt im Doppelhaushalt der Verkehr, neudeutsch Mobilität. Seit im Oktober 2017 der Scheibengipfeltunnel eröffnet wurde und im März 2018 der Luftreinhalteplan mit Lkw-Durchfahrtsverboten und Tempo-Reduzierungen unter anderem in der Lederstraße in Kraft getreten ist, zeigen die Messwerte in der Lederstraße positive Trends. Das reicht aber nicht aus, um drohende Fahrverbote abzuwenden. Deshalb greifen die Verkehrsplaner weitere Maßnahmen auf: Alleine auf das Stadtbusnetz entfallen im Finanzhaushalt 3,3 Millionen Euro im Jahr 2019 und 1,6 Millionen Euro im Jahr 2020, unter anderem für den Ausbau der zentralen Nahverkehrsachse Gartenstraße, der Seestraße und des Leonhardplatzes. Insgesamt stehen im Finanzierungszeitraum bis 2022 rund 48 Millionen Euro fürs Themenfeld Mobilität und Klimaschutz bereit. Dafür winkt Geld aus Berlin: Die Förderung von Verkehrsprojekten mit einem Volumen von 19,2 Millionen Euro sagte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer der Reutlinger Oberbürgermeisterin im August zu.

»Stuttgarter Tor«, Sickenhäuser »Hau«, »Blue Village«, Bihler-Areal oder Betzinger Egelhaaf-Gelände: Überall entsteht neuer Wohnraum, um zusätzliche Bürger unterzubringen. Im Jahr 2022 könnten es bis zu 121 183 sein, prognostiziert das Statistische Landesamt. Deshalb sind aktuell 25 Bebauungspläne mit rund 3 000 Wohneinheiten im Verfahren.