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Es geht ums Geld für das Projekt Regionalstadtbahn

Die Einnahmen sprudeln in Reutlingen nicht mehr.  FOTO: DPA
Geldscheine. FOTO: DPA
Geldscheine. FOTO: DPA

PFULLINGEN. Investitionen in Höhe von rund einer Milliarde Euro werden notwendig sein, um das Projekt Regionalstadtbahn Neckar-Alb (RSB) komplett umzusetzen. Das hat Landrat Thomas Reumann, Vorsitzender des Zweckverbands Regionalstadtbahn, bei einem Pressegespräch im Vorfeld der Verbandsversammlung, die heute, Dienstag, 1. Dezember, um 9 Uhr in der Lichtensteinhalle in Unterhausen zusammenkommt, noch einmal erklärt. Obwohl Bund und Land reichlich Fördermittel zugesagt haben, werden minimal 10 Prozent, maximal 25 Prozent dieser Summe als Kosten bei den beteiligten Kommunen hängen bleiben, wie Dirk Seidemann, nebenamtlicher Geschäftsführer des Zweckverbands, ausführte. Wie diese Kosten aufgeteilt werden können, ist heute eines der zentralen Themen der Verbandsversammlung: Es geht um die Grundstruktur eines Finanzierungsschlüssels.

Das Projekt Regionalstadtbahn ist nach dem gemeinsamen Verständnis der sechs Partner – den Landkreisen Reutlingen, Tübingen und Zollernalbkreis, den Städten Reutlingen und Tübingen sowie dem Regionalverband Neckar-Alb –, ein Jahrhundert-Infrastrukturprojekt für die Region, erklärte Reumann. Da die Rahmenbedingungen für die Förderung seitens des Bundes und des Landes für den Infrastrukturausbau durch das Gemeindefinanzierungsgesetz festgelegt sind und eine weitere Finanzierung von Betriebskosten auf den Reaktivierungsstrecken wie der Gomaringer Spange in Aussicht steht, sei es nun erforderlich, einen Schlüssel zur Aufteilung der Kosten zu erarbeiten.

Solidarische Verteilung

Die Projektgruppe des Verbands hat sich damit eingehend beschäftigt und stellt der Verbandsversammlung die Grundzüge zur Erarbeitung dieses Kostenschlüssels vor. Drei Säulen spielen dabei eine Rolle: die allgemeinen Projektkosten, Planung und Bau sowie der Betrieb. Allerdings, das machten Reumann und Seidemann deutlich, geht es dabei noch nicht um konkrete Zahlen. Vielmehr soll die Diskussion darüber angeregt werden, welche Kriterien entwickelt und angelegt werden müssen, um eine faire und solidarische Verteilung zu erreichen. Der Kostenschlüssel soll innerhalb der nächsten sechs Monate von den Projektpartnern gemeinsam erarbeitet werden.

Im Weiteren werden der Verbandsversammlung die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zur Stadtbahnwerkstatt vorgestellt. Ziel sei es, in zentraler Lage im RSB-Netz eine Werkstatt für die Unterhaltung und Wartung der TramTrain-Fahrzeuge einzurichten, die stufenweise ausbaubar ist, berichtete Seidemann. Der Flächenbedarf liegt bei etwa drei bis vier Hektar. In Kooperation mit dem Regionalverband Neckar-Alb soll mittels eines Flächen-Screenings ein geeigneter Standort gefunden werden.

Duo Höschele und Palmer

Auch Wahlen stehen in Unterhausen auf der Tagesordnung: Der beschließende Ausschuss des Zweckverbands schlägt Eugen Höschele als neuen Vorsitzenden und Nachfolger für Reumann vor, dessen Amtszeit am 31. Dezember endet. Heute erfolgt in der Verbandsversammlung die turnusmäßige Wahl. Neuer erster Stellvertreter des Verbandsvorsitzenden soll Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer werden. Der Wechsel an der Verbandsspitze erfolgt satzungsgemäß zum 1. Januar 2021.

Reumann gab auch bekannt, dass Zweckverbands-Geschäftsführer Dietmar Knerr zum 31. Januar »im guten gegenseitigen Einvernehmen« ausscheiden wird. Die Stelle wird jetzt ausgeschrieben, um diese Lücke schnellstmöglich zu schließen. In der Zwischenzeit wird der nebenamtliche Geschäftsführer Dr. Dirk Seidemann die Kontinuität bei der Arbeit des Zweckverbands wahren. (fm/ps)