ENINGEN. »Die Rücklagen sind sensationell gut«, befand Bürgermeister Alexander Schweizer mit Blick auf die Jahresrechnung 2019. Diese schließe mit einem sehr guten Ergebnis ab, erklärten dann auch Thomas Kittelberger und Roland Schwarz vom Amt für Finanzen und Betriebe in der Gemeinderatssitzung.
Besonders positiv ins Gewicht fällt ein Plus bei der Gewerbesteuer, die 1,7 Millionen Euro über den geplanten 5 Millionen Euro liegt. Ursächlich dafür seien in erster Linie Nachzahlungen für die Jahre 2017 und 2018 und die sich daraus ergebenden Vorauszahlungsanpassungen nach oben. Die Zuführungsrate vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt beträgt fast 7,3 Millionen Euro.
Zusammen mit der verzögerten Umsetzung von Großprojekten im Vermögenshaushalt führte die Zuführung zu dem guten Ergebnis, so Schwarz. Unter anderem waren 1,2 Millionen Euro die für die Schaffung sozialen Wohnraums eingeplant, der aber nicht verwirklicht worden ist. Auch mussten 1,2 Millionen Euro für die Sanierung des Feuerwehrgerätehauses wegen Verzögerungen im Haushalt 2020 neu veranschlagt werden.
Statt, wie gedacht, die Rücklagen anzuzapfen, konnten sie sogar erhöht werden, um knapp 5,6 Millionen Euro. Das Polster beträgt nun gut 19 Millionen Euro. Zukünftige Investitionen, so Schwarz, könnten daher mit Eigenmitteln bezahlt werden, auf Fremdfinanzierung könne verzichtet werden.
Einen Zwischenbericht zum laufenden Haushaltsjahr zu geben, falle schwer, erklärte Kämmerer Schwarz. Entscheidende Fragen für eine Ergebnisprognose seien momentan noch nicht geklärt. Natürlich geht es vor allem um die finanziellen Folgen der Corona-Pandemie.
Zwar geht Schwarz von erheblichen Planabweichungen aus, doch seien vom Land auch großzügige Kompensationsmaßnahmen für die Kommunen in Aussicht gestellt worden. 142 000 Euro Soforthilfe seien bereits in Eningen angekommen.
Für eine seriöse Aussage sei eine Steuerprognose nötig, die nicht vor Oktober möglich sei. Zu den großen Unbekannten gehöre etwa die Einkommenssteuer. Derzeit geht Roland Schwarz von einem durch das Virus bedingten Schaden für die Gemeinde in Höhe von 460 000 Euro aus. (GEA)