TÜBINGEN. Das ging fix im Tübinger Gemeinderat: Einstimmig hat das Gremium die Umsetzung der Stufe zwei der Regional-Stadtbahn Neckar-Alb beschlossen. Das Tübinger Ja ist Voraussetzung, damit der Zweckverband Regional-Stadtbahn Neckar-Alb in seiner Versammlung am 12. Mai nachziehen und seinerseits die Umsetzung von Stufe zwei beschließen kann.
Die gegenwärtige Debatte mit dem Landkreis um Kostenaufteilungen betrifft die grundsätzliche Zustimmung zu Stufe zwei laut Oberbürgermeister Boris Palmer nicht. »Die Einigkeit über den Finanzierungsschlüssel in der Region stand nie infrage. Es ging immer nur um die Verteilung zwischen Stadt und Kreis, da wird weiter verhandelt«, teilte er auf GEA-Anfrage am Freitag mit.
Den Zweckverband haben die Partner des Schienenverkehrsprojekts 2019 gegründet, seit 2021 ist ihm eine Projektgesellschaft angegliedert. In Stufe zwei geht es unter anderem darum, Zuständigkeiten zum Beispiel für Planung und Bau der Bahnstrecken an Zweckverband und GmbH zu übertragen.
Der soeben für Ernst Gumrich (Tübinger Liste) nachgerückte Gemeinderat Klaus Dieter Hanagarth wollte in der Sitzung am Donnerstag lieber noch einmal nachhaken, ob sich das nicht zum Eigentor für die Stadt entwickeln könne – und der Zweckverband womöglich auf die Idee käme, auf eigene Faust eine Alternative zur Innenstadtstrecke zu suchen, nachdem eine Mehrheit beim Bürgerentscheid diese abgelehnt hat.
»Ohne die Stadt Tübingen wird da nichts gemacht«
Palmer versicherte, dass eine Trassenführung nur einvernehmlich festgelegt werden könne. »Ohne die Stadt Tübingen wird da nichts gemacht.« Durch Stufe zwei werde nicht in die Planungskompetenzen der Gemeinden eingegriffen, heißt es in der Beschlussvorlage. Zuletzt hatte es einigen Wirbel um die Regional-Stadtbahn gegeben. Weil die Innenstadtstrecke nun nicht kommt, will eine Mehrheit im Tübinger Gemeinderat die Kostenaufteilung zwischen Landkreis und Unistadt neu justieren. Nach ihrem Willen soll die Stadt Tübingen gut 13 Millionen Euro weniger aufbringen müssen als ursprünglich vorgesehen.
Der Ausschuss für Verwaltung, Klimaschutz und Technik des Kreistags diskutiert am kommenden Mittwoch einen Vermittlungsvorschlag, den der Zweckverband gemacht hat. Demnach soll der Landkreis ohne Realisierung einer Stadtbahnstrecke durch Tübingen der Stadt um mehr als drei Millionen Euro entgegenkommen.
Bei Umsetzung einer Tübinger Stadtbahnstrecke soll sich der Kreis mit zusätzlichen rund 17 Millionen Euro an den städtischen Kosten für Planung und Bau beteiligen sowie zusätzliche 800 000 Euro jährlich an den Betriebskosten übernehmen. (kal)