TÜBINGEN. Anders Breivik ist ein norwegischer Massenmörder, der 77 Teilnehmer eines Zeltlagers erschossen hat. Der deutsche AfD-Politiker Björn Höcke gilt als rechtsextrem und wurde im Juni wegen Verwendung von Nazi-Sprache angeklagt. Und Boris Palmer? Der ist nach Ansicht eines Sprayers offenbar genauso schlimm. »Boris, Björn, Breivik - Rassismus tötet« steht in roter Schrift auf einer Wand. Ein Foto davon postete der Tübinger Oberbürgermeister heute auf seiner Facebookseite und wehrte sich entschieden gegen die Botschaft.
»Der Versuch, mich in eine solche Reihe zu stellen und mir Verantwortung für rassistische Morde zuzuordnen, ist maßlos und gefährlich. Wahre Rassisten können sich hinter solchen absurden Konstruktionen wunderbar verstecken. Der Rassismusvorwurf sollte für Rassisten reserviert bleiben und nicht als beliebiges Schimpfwort banalisiert werden«, schrieb Palmer. Er selbst sah sich in der Vergangenheit immer wieder mit Rassismus-Vorwürfen konfrontiert. Oft deshalb, weil er auf Missstände in der Asylpolitik aufmerksam macht.
Begriff »Rassismus« wird häufig missbraucht
Der OB kritisiert, dass der Begriff »Rassismus« häufig missbraucht werde, um andere Meinungen als unzulässig zu brandmarken. »Wer zum Beispiel die Auffassung der EU-Regierungen teilt, dass Menschen, die keinen Asylanspruch haben, an der Außengrenze festgesetzt und zurückgewiesen werden dürfen, der muss mit dem Vorwurf rechnen, das sei rassistisch.« Die Folge: »Es wird nicht mehr geklärt, was richtig oder falsch ist. Für eine Demokratie ist das zerstörerisch.« Außerdem würden Menschen so den Eindruck gewinnen, sie dürften nicht mehr sagen, was sie denken, jedenfalls nicht, ohne Repressalien fürchten zu müssen.
Zustimmung in den Kommentaren
Für seine Worte erntet Palmer auf Facebook viel Zuspruch. Darunter auch von Dušan Vesenjak, der Mitglied des Reutlinger Integrationsrats ist: »Wir müssen die Themen differenziert, sachlich und unideologisch beleuchten und diskutieren. Niemandem ist geholfen, wenn man die Bevölkerung den Rechtsfaschisten in die Arme treibt«, schrieb er. Selbst Ernst Gumrich, ehemaliger Vorsitzender der Tübinger Liste und einer von Palmers schärfsten Kritikern, kommentierte wohlwollend: »Sehr klug abgewogen. So werden gute Diskussionen eröffnet.« (GEA)