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Aktuell Haushalt

Mössinger FWV wünscht sich Änderungen im Haushaltsplan 2020

Das Mössinger Rathaus. GEA-FOTO: MERKLE
Das Mössinger Rathaus. Foto: Michael Merkle
Das Mössinger Rathaus.
Foto: Michael Merkle

MÖSSINGEN. Der Mössinger Haushaltsplan fürs laufende Jahr 2020 wird am Montag, 20. Januar, von 17.30 Uhr an im Bürgersaal des Rathauses beraten. Per Antrag wünscht sich auch die Fraktion der FWV mit Fraktionssprecher Wilfried Kuppler einige Änderungen. Sie schickt generell als Anmerkung vorweg, dass angesichts des sehr kleinen Spielraums in der finanziellen Situation der Stadt auf Anträge verzichtet wird, die zusätzliche Finanzmittel erfordern.

Vor diesem Hintergrund beantragt die FWV, das Projekt »Erlebbarkeit der Steinlach« aufgrund der derzeitigen Finanzsituation um ein Jahr zu verschieben. Es sei dann fraglich, ob die im Haushalt eingestellte Summe von 250 000 Euro in diesem Haushaltsjahr benötigt wird. Dieser Planansatz solle daher von 250 000 Euro auf die erforderlichen Planungskosten fürs Projekt »Mühlengärtle« reduziert werden.

Außerdem wird eine Vorverlegung der Machbarkeitsstudie über die Verlagerung des Talheimer Kindergartens aufs Gelände der Andeckschule beantragt. Es würden dort Kindergartenplätze fehlen und jedes Jahr erhebliche Unterhaltskosten für die derzeitigen Kindergartengebäude (alte Schule und Silcherstraße) anfallen.

Die Wiederherstellung/Einrichtung der Küche der Öschinger Filsenbergschule wird nach dem Brandschaden im Jahr 2018 beantragt. Seit dem Brand sei die Küche als Rohbau noch in einem Zustand, wie sie nach dem Ausräumen nach dem Brand war. Der Wiederaufbau soll nicht in der ursprünglichen Form erfolgen, die Schule hat ein Konzept für eine passende Küche erarbeitet, dessen Umsetzung beantragt wird. Finanzieren lasse sich dies aus den Mitteln der Versicherung.

Ebenfalls mit Blick auf die Öschinger Filsenbergschule wird beantragt, die Schülertoiletten vom Eingangsbereich/Flur her innen zugänglich zu machen. Bisher müssen Schüler das Gebäude verlassen, um diese zu erreichen. Auch die Straße beim Öschinger Freibad bis zum Schützenhaus soll gerichtet werden, so ein weiterer Antrag. Der Zustand sei nicht mehr tragbar, die Verkehrssicherungspflicht ein Thema.

Mit einer Anfrage richtet die größte Fraktion im Mössinger Gemeinderat den Blick auf den Plansansatz für den Winterdienst. Dieser sei von 200 000 Euro im Jahr 2019 auf 295 000 Euro im Jahr 2020 erhöht worden. Hier wird gefragt, ob der Planansatz sich nicht wieder auf 200 000 Euro reduzieren lasse. (GEA)