MÖSSINGEN. Man braucht kein Prophet zu sein, um sich um die künftige Finanzlage der Kommunen zu sorgen. Der zeitweilige Stillstand oder zumindest das Abbremsen der Wirtschaft während der Coronakrise wird sich auch in Mössingen auf die Haushaltslage auswirken. Naturgemäß stehen daher die Freiwilligkeitsleistungen der Stadt auf dem Prüfstand. Die Frage, was man haben muss, und was zwar schön wäre, aber in der sich abzeichnenden schlechteren Haushaltslage schwierig bis gar nicht zu finanzieren ist, stellt sich neu.
Auch ohne die Coronakrise wies der städtische Haushalt ein Defizit auf wie bei der überwiegenden Zahl der Kommunen, die mit dem neuen doppischen Haushaltssystem ausweisen müssen, dass sie die Abschreibungen durch Einnahmen ausgleichen können. Die erwarteten Einbrüche bei Einkommensteuer und Gewerbesteuer verschärfen die Lage
Bereits Mitte April hat der Mössinger Gemeinderat daher einen Rückzieher gemacht, als es um den Antrag des evangelischen Kirchenbezirks ging, den großzügigeren Personalschlüssel der städtischen Kindertageseinrichtungen auch auf die kirchlichen Einrichtungen zu übertragen. Das hätte die Stadt rund 297 000 Euro jährlich mehr gekostet. Notgedrungen nimmt man nun eine Zwei-Klassengesellschaft bei der Personalausstattung hin.
Keine billigeren Bustickets
Der Sparkurs wird auch in anderen Bereichen fortgesetzt. Auf der Tagesordnung der Sitzung am Montag steht auch eine Verbilligung der Bustickets im Stadtverkehr. Statt zwei Euro für einen Einzelfahrschein eines Erwachsenen sollte die sogenannte Preisstufe II gelten, sodass nur noch 1,40 Euro zu bezahlen wären. Bei Kindern hätte sich der Preis von 1,40 auf genau einen Euro reduziert. Die Stadt hatte das Ganze schon mit dem Verkehrsverbund Naldo abgestimmt und wollte ab 2021 die berechnete jährliche Mindereinnahme in Höhe von 80 000 Euro übernehmen. Jetzt schlägt die Stadtverwaltung vor, »aufgrund der angespannten Haushaltslage und der ungewissen Folgen der Coronakrise« die Entscheidung über den neuen Tarif um ein Jahr zu verschieben.
GEMEINDERATSSITZUNG
Der Mössinger Gemeinderat tagt am Montag, 11. Mai, aus Abstandsgründen um 19 Uhr in der Aula des Quenstedt-Gymnasiums. Es geht dabei um die Flurbereinigung im Zuge der Rutschung in Talheim, Vergabe der Schulsozialarbeit, Mehrkosten für Lizenzierung von Grafikkarten der Rathaus-Computer und der Umstellung der Telefoninfrastruktur des Rathauses sowie Stadtbustarife. Und es gibt einen Zwischenbericht über städtischen Bauprojekte .(GEA)
Nicht gespart wird dagegen bei der technischen Ausstattung im Rathaus. Für die Umstellung der Telefoninfrastruktur auf die All-IP-Technologie, für die nur ein Internetanschluss nötig ist und kein separater ISDN-Anschluss, werden 23 500 Euro beantragt. Die Erneuerung der städtischen ESX-Server kommt die Stadt erheblich teurer als gedacht. Bisher war man von 34 400 Euro für die Stadt und 7 680 Euro für die Stadtwerke ausgegangen. Vergessen wurde dabei aber die Lizensierung der Grafikkarten, die für die 140 Arbeitsplätze in der Verwaltung 87 000 Euro kosten wird.
Davon abgesehen aber will sich die Stadtverwaltung in weiteren Bereichen auf Sparkurs begeben, auch wenn nicht klar ist, wie im Endeffekt die Finanzlage sein wird, da Prognosen schwierig sind. »Wir müssen einen Konsolidierungskurs fahren und den Gürtel enger schnallen«, sagt Baubürgermeister Martin Gönner.
Investitionen auf dem Prüfstand
Auch in seinem Zuständigkeitsbereich. »Was begonnen wurde, führen wir aber weiter.« Bei Projekten, wo dies noch nicht der Fall ist, wird darüber nachgedacht, ob sie verschiebbar sind. Gönner ist auf jeden Fall dafür, nicht den Rasenmäher bei den Kürzungen anzusetzen, also einheitlich in allen Bereichen um einen bestimmten Prozentsatz zu kürzen, sondern die Einzelmaßnahmen zu diskutieren. »Die ein oder andere Investition kommt jetzt auf den Prüfstand.« Und es wird geschaut, inwieweit man etwa beim Gebäudeunterhaltungsprogramm sparen kann, indem Reparaturen doch noch ein wenig geschoben werden. Was aber nicht in allen Fällen die beste Lösung sein muss. Gönner: »Wenn man etwas schiebt, könnte es auch teurer werden.« (GEA)