MÖSSINGEN. Corona stellt das Gewohnte infrage. Auch in der Lokalpolitik. Weil keiner weiß, wie sich das Infektionsgeschehen entwickelt, hatte der Mössinger Gemeinderat die Aufgabe, in seiner Satzung auch die Möglichkeit von Videositzungen zu verankern, um auch »in Notlagen handlungsfähig zu bleiben«, wie dies Mössingens Oberbürgermeister Michael Bulander begründete. Bis Jahresende müsse es einen entsprechenden Beschluss geben, lautet die Vorgabe des Landes.
Für eine Satzungsänderung reichte in diesem Fall nicht die einfache Mehrheit, dafür war eine Zwei-Drittel-Mehrheit vorgeschrieben. Um diese zu erreichen, war am Dienstagabend bei der Sitzung des Gemeinderats in der Aula des Quenstedt-Gymnasiums doch noch einiges an Überzeugungsarbeit zu leisten.
Winfried Kuppler (FWV) hatte gleiche mehrere Fragen bezüglich der Neufassung der Satzung. Er wollte wissen, was Beschlüsse der einfachen Art sind, die man per Online-Sitzung treffen könnte. Das seien Beschlüsse bei Themen, die nicht groß strittig sind, erläuterte Bulander. »Bei hochbrisanten Themen ist die Videoform schlecht«, betonte der OB und wandte sich gegen die mitschwingende Befürchtung, dass immer mehr Sitzungen online ablaufen würden. »Mir sind Präsenzsitzungen auch lieber. «
Mehrere Gemeinderäte berichteten von technischen Schwierigkeiten, die sie beim Empfang hatten. Das Datenvolumen, das es bei den Stadtanschlüssen gibt, sei mit 250 MB ausreichend, sagte Bulander. Die Stadt sei nicht verpflichtet, die Anschlüsse zu machen. Bei Videositzungen könnte man für Gemeinderäte, und auch für Bürger, die an öffentlichen Sitzungen teilnehmen wollen, einen separaten Raum anbieten, wo sich die Sitzung verfolgen lässt. Bei Hybrid-Sitzungen, eine Mischung aus Videokonferenz und Präsenzsitzung, wie Tübingen das schon seit einiger Zeit praktiziert, könne jeder entscheiden, wo er die Sitzung verfolgen will.
Jürgen Wissenbach (FWV) wies darauf hin, dass man mit dem Quenstedt-Gymnasium und der Friedrich-List-Schule zwei Lokalitäten habe, wo es möglich sei, mit weit über zwei Meter Abstand zu tagen. »Ich sehe keinen Grund, weshalb wir von Präsenzsitzungen weggehen sollten.« Man müsse keine Angst haben, »wir werden nicht auf Videositzungen umschwenken«, versprach Bulander. Vier Gegenstimmen gab es bei der Abstimmung aber doch, die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit wurde aber erreicht. (GEA)