MÖSSINGEN. In der Reihe der Maßnahmen, mit denen die Stadt Mössingen ihre Familienfreundlichkeit zeigt, darf sich ein nicht unerheblicher Teil der Eltern über eine weitere Reduzierung der Kindergartengebühren freuen. Galt bisher für Ermäßigungen eine Einkommensgrenze von 1 250 Euro netto monatlich, wird diese nun auf 2 500 Euro angehoben, was allerdings ein Bruttowert ist.
Alle, die ein Familienjahreseinkommen von weniger als 30 000 Euro haben, fallen unter diese Regelung. Nach geschätzten Zahlen des Statistischen Landesamts würden also rund 30 Prozent der Eltern von dieser neuen Regelung profitieren, die von der SPD beantragt worden war. Für die Stadt bedeutet dies Mehrkosten von rund 90 000 Euro im Jahr. In diesem Jahr werden es 74 000 Euro sein, weil die neue Regelung zum 1. März in Kraft tritt. Für Familien bedeutet das bei einem Kind, dass aus 131 Euro Gebühr 92 Euro werden. Bei den schon reduzierten Beiträgen für zwei Kinder von 99 Euro pro Kind machen die weiteren 30 Prozent Abzug rund 60 Euro aus. Allerdings bekommen diesen Abzug nur Familien, die von der Förderung durch die wirtschaftliche Jugendhilfe ausgeschlossen sind.
Für SPD-Sprecher Peter Looser ist diese Regelung ein kleiner Schritt für Mössingen, aber ein großer für Betroffene, nachdem »das Land uns im Regen hat stehen lassen«, obwohl eine Regelung im Koalitionsvertrag vereinbart gewesen sei.
»Passgenau greift der Antrag für alle, für die Gebühren ein Problem sind«, lobte CDU-Sprecher Andreas Gammel. Bernd Müller signalisierte auch Zustimmung der FWV, wollte die Regelung aber auf drei Jahre befristen, nach denen Bilanz gezogen werden sollte. Elmar Scherer (FWV) erinnerte bei den dafür vorgesehenen Ausgaben daran, dass sich die Konjunktur auch mal ändern könnte. Die Befristung wurde aber von den anderen Fraktionen als nicht notwendig erachtet. (al)