WASHINGTON. US-Präsident Donald Trump hat sich bei der Wahl in den USA noch vor einem Ergebnis zum Sieger erklärt. Zugleich kündigte er am Mittwochmorgen (Ortszeit) im Weißen Haus an, eine weitere Auszählung von Stimmen vom Obersten Gericht der Vereinigten Staaten stoppen lassen zu wollen.
Trump sprach angesichts von Verzögerungen bei einem Wahlergebnis von »massivem Betrug«. »Wir waren dabei, diese Wahl zu gewinnen. Offen gesagt haben wir diese Wahl gewonnen.«
US-Medien legten sich allerdings auch Stunden nach Schließung der letzten Wahllokale noch nicht auf einen Gewinner fest. Rechtlich hat Trumps Siegeserklärung keine Bedeutung. Selbst nach dem bisherigen Auszählungsergebnissen haben weder der Republikaner Trump (74) noch sein demokratischer Herausforderer Joe Biden derzeit die Mehrheit von 270 Wahlleuten aus den Bundesstaaten, die für einen Sieg nötig wären. Beide haben rechnerisch noch Chancen, die Wahl zu gewinnen.
Biden gab sich am Mittwochmorgen in seinem Heimatort Wilmington im US-Bundesstaat Delaware siegessicher. Unterdessen sicherte sich der demokratische Präsidentschaftskandidat die Mehrheit der Stimmen im umkämpften Staata Arizona, der lange als sichere Bastion der Republikaner galt.
Arizona galt lange als sichere Bastion der Republikaner. Seit dem Wahljahr 1952 haben dort fast immer republikanische Präsidentschaftskandidaten gewonnen. Die Ausnahme machte das Wahljahr 1996, als der Demokrat Bill Clinton dort vorne lag.
Auch in Maine siegte Biden erwartungsgemäß laut AP. In dem Bundesstaat am nordöstlichsten Zipfel der USA gehen wie in Nebraska nicht alle Wahlleute komplett an den Gewinner. Neben zwei Wahlleuten, die auf dem Gesamtergebnis des Staates basieren, werden dort zwei weitere Wahlpersonen auf Basis der Ergebnisse in einzelnen Wahlbezirken bestimmt. AP zufolge gewann Biden mindestens drei Wahlleute. Im 2. Distrikt war das Rennen noch nicht entschieden.
»Wir glauben, dass wir auf dem Weg sind, diese Wahl zu gewinnen«, sagte der 77-Jährige, noch bevor sich Trump zu Wort meldete. »Ich oder Donald Trump können nicht verkünden, wer die Wahl gewonnen hat. Das ist die Entscheidung der Bürger Amerikas. Aber ich bin optimistisch, was das Ergebnis angeht«. Das meldete die Nachrichtenagentur AP am Mittwochmorgen (Ortszeit) auf Grundlage von Wählerbefragungen und Stimmauszählungen.
Wie und wann Trump den Supreme Court angesichts der weiterhin laufenden Auszählung anrufen möchte, blieb offen. Alleine mit seiner Siegeserklärung kann er eine Auszählung weiterer Stimmen nicht stoppen. Trump kann nach der Wahl versuchen, vor Gericht zu erwirken, Stimmen oder Ergebnisse aus bestimmten Bundesstaaten anzufechten. Trump hatte wiederholt gefordert, dass ein Wahlergebnis noch in der Nacht feststehen müsse.
Die Auszählung von Stimmen auch nach dem Wahltag ist in vielen Bundesstaaten gängige Praxis. In den USA ist es üblich, dass die Präsidentenwahl noch in der Wahlnacht auf der Basis von Prognosen großer Medienhäuser entschieden wird. Die amtlichen Ergebnisse kommen teils erst viel später.
Zum Zeitpunkt seiner Äußerung lag Trump in wichtigen Bundesstaaten vorn. Da sich die Auszählung der Briefwahlstimmen in umkämpften Bundesstaaten wie Pennsylvania aber noch über Tage hinziehen kann, kann sich dieser Trend zugunsten Bidens drehen. Das scheint Trump mit dem hochgradig umstrittenen Schritt verhindern zu wollen. Der Präsident schürt seit Monaten Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Wahl.
Die Nachrichtenseite »Axios« hatte am Sonntag unter Berufung auf drei ungenannte Quellen berichtet, Trump habe mit Vertrauten Pläne besprochen, wonach er sich im Fall eines Vorsprungs in der Wahlnacht noch vor Ende der Stimmenauszählung zum Sieger erklären könnte. Trump hatte den Bericht als »falsch« zurückgewiesen.
Umfragen zufolge wollten landesweit vor allem Demokraten von der Möglichkeit der Briefwahl Gebrauch machen, während deutlich mehr Republikaner am Wahltag persönlich abstimmen wollten. Trump hatte in den vergangenen Wochen immer wieder ohne Beleg und entgegen wissenschaftlicher Untersuchungen behauptet, Briefwahl würde Betrug Vorschub leisten. Wegen der Pandemie wurde mit einer Rekordzahl an Briefwählern gerechnet.
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