REUTLINGEN. Zum 75. Jahrestag der Nato setzt US-Präsident Joe Biden ein deutliches Zeichen gegen die russische Aggression. Er verspricht, ab 2026 zusätzliche Marschflugkörper, Flugabwehrraketen und sogar hochmoderne Hyperschallwaffen in Deutschland zu stationieren. Ein Zeichen der Stärke gegenüber dem Kriegstreiber Wladimir Putin. Ob es wirklich so kommen wird, ist jedoch fraglich.
Unter Trump werden Karten neu gemischt
Die Versprechen von Joe Biden hängen maßgeblich an dessen Sieg bei der Präsidentschaftswahl im November. Sollte jedoch sein Widersacher Donald Trump gewinnen, werden die Karten mit Sicherheit neu gemischt. Trump hat schon während seiner vergangenen Amtszeit deutlich klargemacht, dass er keinen Finger bereit ist krumm zu machen für Nato-Mitglieder, die ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen.
Bundeswehr langfristig auf solide Füße stellen
Zwar erreicht Deutschland dank des 100-Milliarden-Euro-Sondervermögens in diesem Jahr das Zwei-Prozent-Ziel der Nato. Aber gerade erst hat der deutsche Verteidigungsetat während der schwierigen Haushaltsverhandlungen deutlich Federn lassen müssen. Gut möglich, dass die Bundesrepublik im kommenden Jahr die kritische Schwelle wieder unterschreitet. Zudem haben andere europäische Nato-Mitglieder wie Spanien, Italien und Portugal das Zwei-Prozent-Ziel deutlich verfehlt. Trump würde mit Sicherheit die Stationierung weiterer Waffensysteme in Europa blockieren, um Druck auf säumige Zahler auszuüben. Wenn Olaf Scholz seinen großen Worten, Verantwortung zu übernehmen, gerecht werden will, gilt es die Bundeswehr langfristig finanziell und personell auf solide Füße zu stellen.