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Kauf privater Anteile der RSV: Reutlinger Grüne begrüßen Kommunalisierung

Ein Bus in der Gartenstraße. Foto: Frank Pieth
Ein Bus in der Gartenstraße.
Foto: Frank Pieth

REUTLINGEN. Seit Jahrzehnten fordern die Grünen und Unabhängigen, aber auch andere im Gemeinderat die Kommunalisierung der RSV. Grünen-Sprecherin Gabriele Janz erinnert daran, dass ihre Fraktion dies 2017 bei der Vergabe des neuen Busnetzes beantragt habe und genau den Weg vorgeschlagen habe, den Oberbürgermeister Thomas Keck jetzt gegangen ist: den Kauf der privaten Anteile an der RSV KG. »Damit wird die bisherige Konstruktion rechtssicher beendet«, so Janz.

»Der Stadtbusverkehr ist schon lange Zeit defizitär und nur durch öffentliche Zuschüsse möglich. Allgemein anerkannt ist auch, dass die Stadt Reutlingen die inhaltlichen Vorgaben machen kann und muss, wie viel Busverkehr in Reutlingen sein soll. Das EU-Recht sieht hierzu auch eine Direktvergabe des Busverkehrs an eine kommunale Gesellschaft vor«, heißt es in ihrer Mitteilung.

Wirtschaftliche Effekte

Mit dem Kauf der Anteile könne der Busverkehr in Reutlingen gestärkt werden. Die RSV sei ein wesentliches Element einer Mobilitätswende, »die dazu beitragen muss, die gesteckten Klimaschutzziele für Reutlingen zu erreichen und damit zur Lebensqualität in unserer Stadt beizutragen«, meinen die Grünen. Die Kommunalisierung ziehe wirtschaftlich positive Effekte nach sich: der Wegfall von Gewinnerwartungen privater Gesellschafter und ein steuerlicher Querverbund mit den Stadtwerken. »Beides zusammen dürfte einen jährlichen positiven Effekt in Millionenhöhe ergeben«, schreiben Janz und ihr Kollege Holger Bergmann. Und weiter: »Wir sind uns bewusst, dass die Mittel, die jetzt frei werden, nicht reichen, um das ehemals neue Buskonzept wieder herzustellen. Aber wir sollten Schritt für Schritt das Angebot wieder ausbauen.« (pr)