ST.JOHANN/REUTLINGEN. Die Ober-, Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Städte und Gemeinden im Landkreis Reutlingen sowie Landrat Dr. Ulrich Fiedler haben am Mittwoch im Zuge ihrer digitalen Kreisverbandssitzung eine gemeinsame Erklärung verabschiedet. Sie ist Ausdruck der Solidarität mit Florian Bauer, Bürgermeister und Amtskollege in St. Johann, der kürzlich ein Drohschreiben öffentlich gemacht hatte.
Anfeindungen erleben Amts- und Mandatsträger in ihrem Arbeitsalltag leider häufig und in unterschiedlichsten Ausprägungen, heißt es darin. Meist geschieht dies, ohne dass die Bürgerinnen und Bürger davon erfahren. Bürgermeister Florian Bauer sei den wichtigen Schritt gegangen und habe ein anonymes Drohschreiben an seine Person veröffentlicht sowie zur Anzeige gebracht.
Der Landrat und die Bürgermeister unterstützen dieses Vorgehen ausdrücklich und zeigen sich solidarisch mit ihrem Amtskollegen, heißt es in der Erklärung. Ein solches Schreiben könne nicht toleriert werden. Derartige Beleidigungen, Bedrohungen oder Angriffe dürften nicht geräuschlos hingenommen werden und nicht ohne Konsequenzen für die Verfasser beziehungsweise Täter bleiben.
»Aggressives Verhalten nehmen wir nicht hin«
Mit der gemeinsamen Erklärung sollen auch andere betroffene Amtsträger unterstützt werden. Dabei sprechen sich die Unterzeichner für einen respektvollen Umgang miteinander und eine offene Diskussionskultur aus. Sie betonen, wie wertvoll unterschiedliche Meinungen und sachliche Kritik für eine Demokratie und ihre tägliche Arbeit sind. »Aggressives Verhalten gerade gegenüber denen, die sich für unsere Gesellschaft einsetzen, nehmen wir nicht hin«, stellen die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie der Landrat in der Erklärung klar. »Beleidigungen und Gewaltandrohungen gegenüber einzelnen Amtsträgern sind nicht Teil einer gelebten Streitkultur, sondern Straftaten, die wir konsequent zur Anzeige bringen werden.«
Bedrohungen von Bürgermeistern wurden über die Erklärung hinaus in der Sitzung thematisiert. Organisiert über den Gemeindetag Baden-Württemberg, dient das Treffen dem regelmäßigen Austausch der Bürgermeister mit der Landkreisverwaltung. Weitere Themen waren die Corona-Pandemie, die Impfkampagne, der Zensus 2022, Klimaschutz und Demokratiebildung. (eg)