ENINGEN. Es ist entschieden: Die Tiefgarage am Calner Platz im Eninger Zentrum wird künftig videoüberwacht. Das hat der Technische Ausschuss des Gemeinderates in seiner Sitzung am Donnerstagabend einstimmig beschlossen. Die Tiefgarage ist einer von zwei Orten, an denen die Installation von Kameras vorgesehen ist. Ob es künftig auch im Waldfreibad eine Videoüberwachung geben wird, entscheidet der Betriebsausschuss in der kommenden Woche.
Grund für das Vorhaben ist vor allem der Vandalismus. In der Tiefgarage wurden unter anderem die Wände in den vergangenen Jahren immer wieder mit Graffiti besprüht oder gar mit Fäkalien beschmiert. Außerdem wurden gemeindliche sowie private Fahrzeuge beschädigt, heißt es von Seiten der Gemeinde. So schmissen Unbekannte etwa einen Gullydeckel in das Auto des Ordnungsamts oder klauten Kennzeichen von privaten Fahrzeugen. Bisher konnten keine Täter festgestellt oder gar angezeigt werden.
Vor-Ort-Termin mit wichtigen Akteuren
»Wir müssen etwas dagegen unternehmen«, erklärte Bürgermeister Sindek in der Ausschusssitzung. Da die bisherigen Maßnahmen zur Eindämmung des Vandalismus nicht funktioniert hätten, sei die Installation von Überwachungskameras der nächste Schritt. Ende Juli hätten sich daher die Eninger IT-Abteilung, das Ordnungsamt und eine Firma, die sich auf die kommunale Sicherheit spezialisiert hat, zu einem Vor-Ort-Termin getroffen, um das Vorhaben zu besprechen.
Das Ergebnis: Für rund 14.000 Euro wird die Firma die Kameratechnik inklusive Videoserver für die lokale Aufzeichnung bereitstellen. Zusätzlich kommen Kosten in Höhe von rund 5.000 Euro für einen Netzwerkschrank hinzu. Da der Bauhof der Gemeinde einen Mitarbeiter hat, der sich mit solcher Technik auskennt, kann dieser die Installation sowie spätere Wartung übernehmen.
Datenschutztechnisch unproblematisch
Regine Gorgas (GAL) wollte wissen, wo genau der Server für die lokale Aufzeichnung der Daten stehen würde. »Wir können ihn im Technikraum der Tiefgarage unterbringen«, erklärte Anke Arnold, Leiterin des Eninger Ordnungsamts. Da die Garage gleichzeitig auch ein Bunker sei, müsse sich niemand Sorgen um einen »Fremdzugriff von außerhalb« auf die Daten machen. Zudem würden die Aufnahmen nur 14 Tage dort gespeichert und dann gelöscht. »Die Videoüberwachung ist insgesamt datenschutztechnisch unproblematisch«, versicherte Sindek. Die Aufnahmen würden nur gesichtet, wenn es dazu einen triftigen Grund gäbe.
»Wie sieht es denn mit den Folgekosten für die Instandsetzung und Wartung aus?«, fragte die GAL-Rätin weiter. Kleinere Sachen könnte die IT-Abteilung des Eninger Rathauses erledigen, versicherte Arnold. »Größeres kann dann unser Elektriker vom Bauhof übernehmen. Da haben wir wirklich Glück, so können wir die Kosten sehr gering halten.«
Stellplätze privat vermietet
»Warum können wir die Tore zur Tiefgarage nicht einfach nachts schließen?«, fragte Ralph Sautter (CDU). Auch Albert Weinmann von der GAL-Fraktion wollte dies wissen und machte den Vorschlag, die Tore auch zu besonderen Anlässen zu schließen, zum Beispiel in der Silvesternacht, in der bekanntlicher Weise immer einiges passiere. »Die Tore können nachts nicht geschlossen werden, da wir einige Stellplatzmieter haben, denen wir den Zugang nicht verweigern können«, erklärte Arnold. Außerdem müssten die Fluchtwege dauerhaft frei sein.
»Das Thema 'Tore' ist aber Teil des Parkraumkonzeptes, mit dem wir uns auseinandersetzen werden«, sagte Sindek. Vor allem das Thema »Sicherheit der Tiefgarage« spiele darin eine Rolle und »somit auch die Tore«. Der Bürgermeister wünscht sich obendrein einen Garagen-Zugang, der nachts geschlossen werden und trotzdem für die Mieter zugänglich sei. »Aber damit beschäftigen wir uns, wenn es so weit ist. Jetzt kommen erstmal die Kameras.« (GEA)