METZINGEN. Claudia Donth hat es gut gemeint mit ihrem Mann Michael. Ein Schuh, eine Hose, eine Tablettendose und ein Laserpointer kommen aus dem Karton heraus - Geschenke aus Peking, wie es in und auf dem Paket heißt. Der CDU-Bundestagsabgeordnete aus Römerstein hat es auf seiner politischen Sommertour am Freitagmorgen im Metzinger Zollamt ausgepackt. Als Quasi-Zollbeamter auf Zweistundenbasis. Angeleitet von den echten Beamten Felix Walker, Thomas Faas und Sabine Keppler, der Leiterin des vor drei Jahren eröffneten Amts. Das Paket war fingiert. Hat Donth aber hervorragenden Anschauungsunterricht über das gegeben, was die Zollbeamten im mittleren oder gehobenen Dienst sonst binnen zwei bis drei Jahren lernen.
»Prüfen wir nach, wie die Waren einfuhrrechtlich zu behandeln sind«, kündigt Walker, der beim Metzinger Zollamt die Abteilung Einfuhren leitet, den nächsten Schritt an. Allein dieser Bereich macht pro Quartal 75 Millionen Euro Umsatz, im Jahr also 300 Millionen. Donth - »was erwirtschaften Sie für den Staat?« - ist beeindruckt.» Auch die Inflation sorgt für Steigerungen.« Ein Großteil des Erlöses geht an die EU, ein anderer Teil an den Bund.
Riecht der Schuh künstlich, könnte er gefälscht sein
Mit Walker setzt sich der Wahl-Berliner hinter zwei große Bildschirme und checkt, ob der Laufschuh aus dem Paket echt ist. »Riechen Sie daran«, rät der Zollbeamte, »riecht es extrem künstlich, könnte das für eine Fälschung sprechen.« Weitere Indizien pro echt oder nachgemacht finden sich auf den Websites der Hersteller, die Felix Walker Michael Donth zeigt. Am Etikett der Geschenk-Hose fällt der deutlich veränderte Markenschriftzug auf. Ein Marketing-Gag, für ein Plagiat zu plump? Die Hose darf passieren, Donth darf sie behalten. Genau wie den Schuh.
Produktsicherheit und markenrechtliche Fragen sind ein Hauptarbeitsgebiet der Import-Zollbeamten, deren Kundschaft zu 85 Prozent gewerblich ist. Sind Waren gefälscht, dürfen sie nicht eingeführt werden - sondern müssen zurück zum Absender geschickt werden oder werden vom Zoll vernichtet. Ein zweiter Schwerpunkt der Beamten: die Arzneimittel-Kontrolle. »Sie dürfen nur von Apotheken, nicht aber von Privatleuten importiert werden«, erklärt Felix Walker dem Römersteiner Abgeordneten. »Wir müssen beim Regierungspräsidium Karlsruhe klären lassen, ob Sie die Tabletten aus dem Paket behalten dürfen.« Michael Donth hat abermals Glück: In der großen Dose steckt nur ein Nahrungsergänzungsmittel.
Auch den Laserpointer im eleganten schwarzen Etui nehmen der Zollbeamte und der Zoll-Einblicker unter die Lupe. Er wird abfotografiert und vom Regierungspräsidium Tübingen begutachtet. Ist er zu stark, darf auch er nicht importiert werden. Doch auch nach diesem Check geben die Behörden Entwarnung.
Ergebnis: Donth darf alle »Geschenke« seiner Frau mitnehmen, überschreitet allerdings fast durchgehend den Freibetrag für Geschenke von 45 Euro, der für jede einzelne Ware und für alle zusammen gilt. Für 180 der 200 Euro Wert, den das chinesische Sammelsurium im Paket hatte, muss der CDU-Politiker Zoll zahlen, 17,5 Prozent oder 31,50 Euro.
1,5 Kilo Gras, auch in Kinderspielen getarnt
Den dicksten Fisch, der dem Metzinger Zollamt mit seinen 23 Beamtinnen und Beamten in seiner noch jungen Geschichte ins Netz gegangen ist, sieht Michael Donth auf 74 Bildern am Rechner: 1,5 Kilo Gras. Getarnt verpackt unter anderem in Kinderspielen. »Es waren fünf oder sechs gleiche Spiele und sie haben nicht zur Altersgruppe gepasst, für die sie deklariert waren. Das war verdächtig.«
Genug der Zahlen und Pakete, jetzt packt Thomas Faas aus. Beim Leiter der Abteilung Ausfuhr des Metzinger Zollamts hört Michael Donth mehr über Geräte mit doppeltem Verwendungszweck, sogenannte Dual-Use-Güter, bei denen es genauer hinzugucken heißt. »Sie sehen einer Tieflochbohrmaschine nicht an, ob sie für Hydraulikzylinder oder Bordkanonen gedacht ist«, nennt Faas ein Beispiel.
Sensible Verflechtungen mit Russland
600 bis 700 Ausfuhr-Anmeldungen pro Tag bekommen die Leute um Faas auf ihren PC. Zeichen des exportorientierten Mittelstands in der Region Neckar-Alb. Nur selten noch fahren Lkw von ihnen mit Ware auf dem Zollhof vor. Das meiste läuft elektronisch, per E-Mail zwischen den Unternehmen, die damit mehr Rechte, aber auch mehr Pflichten haben, und dem Zoll. »Stichprobenartig machen wir Kontrollen bei den Firmen«, erläutert Thomas Faas.
Die es auch heute noch oft genug mit russischen Geschäftspartnern zu tun haben. Und damit mit wechselnden Embargos. Wäre für die Zollbeamten ein Total-Embargo am leichtesten zu händeln, könnte es einige Unternehmen in die wirtschaftliche Bredouille bringen: »Erst Corona und dann auch noch das - dann geht's uns noch schlechter!«, gibt Sabine Keppler ein Feedback aus der Wirtschaft wieder - die übrigens durchweg gut mit dem Zoll zusammenarbeite. Derzeit gilt ein Luxus-Embargo, dürfen also Waren, die 300 oder mehr Euro pro Stück wert sind, nicht nach Russland exportiert werden. »Damit versucht man die Oligarchen um Putin zu treffen«, weiß der Bundestagsabgeordnete.
Spannende Einblicke
Er weiß auch eine Frage der Zollamtsleiterin zu beantworten: "Hat man Russland mit diesen Maßnahmen getroffen?" - "Nach allem, was ich höre, ja!", sagt Donth, es wirkt sich schon aus." Nach zwei Stunden ist er wieder aus seinem Zolljob entlassen und fährt weiter zur nächsten Station seiner Sommertour. "Spannend!", sagt Michael Donth zu Sabine Keppler und Thomas Faas. Solche Einblicke gibt's nicht alle Tage. (GEA)