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Tübingens OB Palmer reagiert auf Facebook nach Kritik an Kandidat-O-Mat-Absage

Ein Stimmzettel wird in eine Wahlurne geworfen. Foto: PETER ENDING/DPA
Ein Stimmzettel wird in eine Wahlurne geworfen.
Foto: PETER ENDING/DPA

TÜBINGEN. Für die Tübinger Oberbürgermeisterwahl im Oktober wird es nun doch keinen Kandidat-O-Mat geben, mit dem Bürger und Bürgerinnen die Positionen der unterschiedlichen Kandidaten abfragen können. Die Landeszentrale für politische Bildung hat das Projekt gestoppt – nach Kritik von Oberbürgermeister Palmer.

OB-Kandidatin Sofie Geisel erklärt dazu: »Ich finde es bedauerlich bis unverständlich, dass das Vorhaben jetzt komplett abgesagt wird, nur weil Boris Palmer eine Änderung des Fragebogens fordert. Der aktuelle OB will einen Wahlkampf im Schlafwagen. Scheut er die Konfrontation?« Dieser Eindruck entstehe auch, weil Boris Palmer im Gegensatz zu den anderen Kandidierenden der Landeszentrale keine Thesenvorschläge gemacht habe. Um diese wurden alle Kandidierenden im Vorfeld gebeten.

Geisel hinterfragt die Einschätzung der Landeszentrale für politische Bildung, dass zu wenig Zeit zur Verfügung stehe, den Kandidat-O-Mat noch mal zu überarbeiten. Der Kandidat-O-Mat ist für Geisel ein wichtiges Instrument für die Meinungsbildung der Bürger.

Auch die Grüne OB-Kandidatin Dr. Ulrike Baumgärtner sagt: »Die Entscheidung, den Kandidat-O-Mat aufgrund der Kritik von OB Palmer abzusagen, ist ein skandalöser Vorgang. Boris Palmer verweigert sich der politischen Auseinandersetzung in der Frage, wer der oder die nächste Oberbürgermeisterin von Tübingen werden soll. Ich kann nicht nachvollziehen, weshalb die Thesen nicht überarbeitet werden können.« Baumgärtner bittet darum, die Entscheidung nochmals zu überdenken.

Boris Palmer schrieb auf Facebook: »Ich bedaure die Absage, denn seit es den Wahl-O-Mat gibt, habe ich den immer selbst gemacht und finde das Instrument als Entscheidungshilfe und zur Informationsvermittlung hervorragend.« Aber dafür müssten die Fragen richtig gestellt sein und die anstehende Wahl-Entscheidung erfassen. »Das war leider bei dem mir übersandten Fragenkatalog nicht der Fall. Etwa ein Drittel der Fragen ließ sich nicht sinnvoll beantworten und führte daher in die Irre.« (eg/GEA)