MÖSSINGEN. Eine gute Nachricht gibt es. Eine Einzige, versichert Michael Bulander: die Tatsache, dass die Stadt Mössingen das kommende Jahr zwar mit einem finanziellen Defizit abschließen wird, dieses Loch aber durch einen Rückgriff auf die Rücklagen ausgleichen kann, die aus Überschüssen in den vergangenen Jahren gebildet wurden. Ansonsten sieht der Mössinger OB wenig Grund zur Freude. Den Kommunen, bemängelt er bei der Vorstellung des Haushalts 2025, bleibt kaum noch Luft zum Atmen. »Der Haushaltsplan ist das Skelett einer Stadt«, so Bulander bei der Einbringung des Etats gestern Abend im Gemeinderat, und wie es bei einem Skelett so ist: Da ist kein Fett mehr dran.
Ein Grund sind aus Sicht von Bulander die Sozialausgaben. So fehlen dem Kreis Tübingen bei der Jugend- und Sozialhilfe rund 170 Millionen Euro, eine Steigerung gegenüber dem Vorjahr um 22,5 Millionen Euro. Insgesamt möchte der Kreis von den Kommunen 28 Millionen Euro Kreisumlage, zehn Prozent davon müsste Mössingen beisteuern. »Wir haben in den vergangenen zwei Jahren 4,5 Millionen Euro mehr Kreisumlage bezahlt«, rechnet Bulander vor. »Wenn sie konstant geblieben wäre, hätten wir ein positives Ergebnis und Geld für Investitionen.«
Stadt muss Kredit aufnehmen
So sind aus dem laufenden Geschäftsbetrieb die Aufwendungen höher als die Erträge. Es bleibt, wenn alles nach Plan läuft, in dem Etat mit einem Gesamtvolumen von 81,75 Millionen Euro ein Defizit von 2,74 Millionen Euro. Und nachdem Mössingen 2024 erstmals nach mehr als 20 Jahren wieder Kredite aufnehmen musste, braucht die Stadt auch im kommenden Jahr wieder 3,1 Millionen Euro von der Bank.
Klingt alles nicht berauschend. Wie gut, dass es dann doch ein paar gute Nachrichten gibt. Für die Unternehmen zum Beispiel will die Verwaltung trotz der schwierigen Situation die Gewerbesteuer nicht anheben. Mössingen habe einen sehr gesunden und zuverlässigen Mittelstand, der in der Vergangenheit relativ stabil um die zehn Millionen Euro Gewerbesteuer in die Kasse gespült habe, begründet Bulander die Zurückhaltung. Einnahmen von 9,8 Millionen Euro sind eingeplant. Auch für dieses Jahr hat die Stadt mit diesem Betrag gerechnet, doch am Ende werden es sogar 400.000 Euro mehr sein.
Trotz allem, auch das eine gute Nachricht, wird die Stadt aber investieren, insgesamt knapp 11,4 Millionen Euro und damit allerdings deutlich weniger als in diesem Jahr mit Investitionen von 14,6 Millionen Euro. Dabei geht es allerdings mehr darum, Begonnenes zu Ende zu bringen, als Neues zu starten.
So stehen im kommenden Jahr 800.000 Euro und in den Folgejahren 1,8 Millionen Euro bereit für die Modernisierung der Fachräume Physik und Biologie im Quenstedt-Gymnasium. Für die Fertigstellung des Kinderhauses Hinter Höfen sind noch einmal 500.000 Euro fällig und für die Sanierung der Filsenbergschule in Öschingen noch eine Million Euro. Investiert wird auch in die Kinderbetreuung in Bästenhardt. Für den Bau des Stadtteilzentrums mit Kindertagesstätte sind 250.000 Euro für die Planung eingestellt. Weil die Realisierung aber noch dauern wird, soll zunächst der leerstehende Trakt der Bästenhardtschule für 150.000 Euro zur Kindertagesstätte umgebaut werden. Auch in Öschingen soll investiert werden: 150.000 Euro sind für die Einrichtung eines Waldkindergartens vorgesehen.
Wenige gute Nachrichten
Insgesamt investiert Mössingen im kommenden Jahr knapp vier Millionen Euro im Bildungs-, Betreuungs- und Sportbereich. Dazu gehören auch 600.000 Euro für die Planung der neuen Sporthalle. Allerdings ist für den OB klar: Solche Vorhaben können erst realisiert werden, wenn die Finanzierung komplett gesichert ist.
Abschließen will die Stadt im kommenden Jahr auch die Neugestaltung der Mössinger Mitte. Konkret geht es um die westliche Bahnhofstraße von der Post bis zum Volksbank-Kreisel. 600.000 Euro sind für 2025 vorgesehen, weitere 800.000 Euro im Jahr darauf. Dafür rechnet Mössingen mit 200.000 Euro Zuschuss aus Sanierungsmitteln, die aber nur kommen, wenn mit der Maßnahme auch im kommenden Jahr begonnen wird. Planerisch weiterentwickelt werden auch das Pausa-Quartier und das Hoeckle-Areal, für welches das Interesse laut Bulander deutlich ansteige. Weitere zwei Millionen Euro sind für das kommende Jahr für den Bau der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkunft mit 27 Plätzen in Belsen sowie jeweils noch einmal 700.000 Euro in den beiden folgenden Jahren. »Wir brauchen das ganz dringend, weil wir bis Ende 2025 noch 180 Menschen aufnehmen müssen«, erklärt der OB.
Und dann gibt es noch eine gute Nachricht. Die Zuwendungen vom Land steigen auf 26,5 Millionen Euro, mehr als jemals zuvor. Was bei der Betrachtung der Gesamtheit des Skeletts bei Michael Bulander doch Zuversicht anklingen lässt: »Wohl wissend, dass die finanzielle Situation schwierig ist, können wir guten Gewissens in die Zukunft gehen.« (GEA)