TÜBINGEN. Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer wird nicht als Kandidat der Grünen bei der OB-Wahl im Herbst antreten. Das hat er den Mitgliedern des Grünen-Stadtverbandes in einem Schreiben mitgeteilt. Er begründet seinen Entschluss mit dem nun beginnenden Parteiausschlussverfahren. »Es ist logisch und sachlich unmöglich, gleichzeitig ein Verfahren zur Nominierung und zum Ausschluss zu betreiben«, so Palmer. Man könne als OB-Kandidat einer Partei nicht beides sein: »nominiert und ausgeschlossen«. Er bedauere diesen Entschluss sehr, so Palmer weiter: »Ich meine, dass wir gemeinsam in den letzten 16 Jahren in Tübingen viel erreicht haben. Das gilt ganz besonders für unsere grünen Ziele.«
Der Vorstand der Tübinger Grünen zollte Palmer in einer Antwort auf sein Schreiben jedenfalls Respekt für diese Entscheidung: »Bei allen politisch-inhaltlichen Differenzen in unserer Partei haben wir stets die persönliche Ebene nicht vergessen und wissen oder ahnen, wie schwer Dir dieser Konflikt auch emotional fällt«, heißt es in einer Mail. Man habe den OB »als menschlich korrekte Persönlichkeit erlebt«.
Palmer hatte sich Zeit gelassen
Die Tübinger Grünen hatten sich bei einer Mitgliederversammlung im Oktober 2021 für das Verfahren der Urwahl entschieden. Im April 2022 soll durch diese Wahl basisdemokratisch bestimmt werden, wen die Partei ins Rennen für das Amt des Tübinger Oberbürgermeisters schickt. Weilheims Ortsvorsteherin Ulrike Baumgärtner hatte wenige Tage nach dieser Mitgliederversammlung - ebenfalls noch im Oktober 2021 - ihren Hut in den Ring geworfen. Amtsinhaber Palmer hatte sich dagegen Zeit gelassen mit seiner Entscheidung.
Die Mitglieder des Grünen-Stadtverbandes betonten nun, dass Palmer auch trotz Parteiausschlussverfahren bei der Urwahl antreten könne: »Position des Stadtvorstands ist, dass die von der Mitgliedschaft beschlossene Urwahl unabhängig vom Parteiordnungsverfahren ist und auch sein soll. Natürlich ist es auch möglich, als Nichtgrüner für die grüne Partei als OB anzutreten.«
Das Rennen um den Chefsessel im Tübinger Rathaus dürfte weiter spannend bleiben. Denn mit seiner aktuellen Entscheidung hat Palmer seine Kandidatur bei der Wahl keineswegs ausgeschlossen. Es ist auch möglich, dass er als parteiloser Kandidat antreten wird. (GEA)
Transparenzhinweis: Der ursprüngliche Text wurde um Passagen aus dem Schreiben von OB Palmer und dem Stadtverband ergänzt.