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Land berät am Donnerstag über die Notbremse

Notbremse
Ein Fahrgast mit Mund-Nasen-Schutz sitzt in einer Berliner S-Bahn hinter der Notbremse. Foto: Christoph Soeder/dpa
Ein Fahrgast mit Mund-Nasen-Schutz sitzt in einer Berliner S-Bahn hinter der Notbremse. Foto: Christoph Soeder/dpa

STUTTGART. Nach dem heutigen Beschluss der Corona-Notbremse im Bundestag bleibt das weitere Vorgehen in Baden-Württemberg unklar. Zwar ist die Entscheidung über die endgültige Verordnung im Land noch nicht gefallen, »aber tendenziell wollen wir härtere Maßnahmen angesichts der aktuellen Infektionslage«, sagte Regierungssprecher Arne Braun auf GEA-Anfrage. Am Donnerstag soll nun geprüft werden, »inwieweit es synchron mit unserer Verordnung ist«, sagte Braun. Dafür treffen sich die Mitglieder des Staatsministeriums.

Für die abweichenden Ausgangsbeschränkungen gibt es laut Braun aber noch Spielraum für die Bundesländer. Die Maßnahmen können demnach verschärft werden. Die Notbremse auf Bundesebene sieht vor, dass die Menschen in Kreisen mit einer Inzidenz von über 100 von 22 Uhr bis 5 Uhr nicht das Haus verlassen dürfen. In Baden-Württemberg gilt sie seit Montag ab 21 Uhr. Laut Braun sei es allerdings nicht auszuschließen, dass auch in Baden-Württemberg die Ausgangssperre, wie vom Bund vorgesehen, um eine Stunde auf 22 Uhr verkürzt wird. Darüber hinaus wird es weitere Gespräche über Schulöffnungen geben. Unklar ist, ob der Inzidenzwert von 165 oder 200 für Baden-Württemberg gelten soll. Die Notbremse tritt außer Kraft, wenn die Inzidenz an fünf aufeinanderfolgenden Tagen unter 100 liegt. Lockerungen treten dann am übernächsten Tag in Kraft, heißt es in der Landesverordnung. (GEA)