Wikileaks-Gründer Julian Assange könnte nach Einschätzung seiner Mitstreiter den juristischen Kampf gegen seine Auslieferung in die USA schon bald verlieren. Das sagte Wikileaks-Chefredakteur Kristinn Hrafnsson der Deutschen Presse-Agentur in London.
Der 51-jährige gebürtige Australier wartet demnach noch immer auf die Entscheidung über einen Berufungsantrag, den seine Anwälte im vergangenen Sommer beim Londoner High Court eingereicht hatten. Die britische Regierung hatte zuvor die von Washington beantragte Auslieferung genehmigt. Dagegen will Assange Berufung einlegen.
Sollte eine Berufung nicht zugelassen werden, wäre das nach den Worten von Hrafnsson »skandalös«. Im Fall Assange sei aber »alles möglich«, so der Wikileaks-Chef.
Zwar gebe es auch dann noch weitere juristische Möglichkeiten wie den Antrag auf eine Revision, eine Berufung vor dem Supreme Court oder die Anrufung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR), doch all das könne »innerhalb von Wochen« ausgeschöpft sein. Zudem sei nicht sicher, ob die Regierung einer Entscheidung der Richter in Straßburg Folge leisten werde.
USA wollen die Auslieferung
Das juristische Tauziehen um Assange dauert schon seit Jahren an. Die US-Justiz will ihm wegen Spionagevorwürfen den Prozess machen. Bei einer Verurteilung drohen ihm bis zu 175 Jahre Haft. Assange wird vorgeworfen, gemeinsam mit der Whistleblowerin Chelsea Manning geheimes Material von US-Militäreinsätzen im Irak und in Afghanistan gestohlen, veröffentlicht und damit das Leben von US-Informanten in Gefahr gebracht zu haben. Unterstützer sehen in Assange einen Journalisten, der Kriegsverbrechen ans Licht brachte.
Assange sitzt seit seiner Festnahme im April 2019 im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh. Zuvor hatte er sich mehrere Jahre in der ecuadorianischen Botschaft in London dem Zugriff der Strafverfolgungsbehörden entzogen. Ein Ende der Strafverfolgung Assanges fordert inzwischen auch die australische Regierung.
© dpa-infocom, dpa:230522-99-786967/2