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Wie Deutschland die Ukraine künftig unterstützen will

Die angegriffene Ukraine soll weiter auf Deutschland zählen können. Doch im Haushalt ist weniger Geld vorgesehen. Man setzt auf ein wackliges Instrument.

Bundeskanzler Scholz trifft Präsident Selenskyj
Lässt Scholz die Ukraine im Stich? Das Kanzleramt dementiert vehement. (Archivbild) Foto: Michael Kappeler/DPA
Lässt Scholz die Ukraine im Stich? Das Kanzleramt dementiert vehement. (Archivbild)
Foto: Michael Kappeler/DPA

Deutschland soll nach dem Willen der Bundesregierung trotz klammer Kassen einer der wichtigsten Unterstützer der von Russland angegriffenen Ukraine bleiben. »Deutschland ist weiter absolut engagiert, und es gilt weiter das Wort des Kanzlers, dass die Unterstützung der Ukraine so lange fortgesetzt wird, wie das nötig ist, und dass niemand, vor allem auch nicht der russische Präsident, darauf hoffen kann, dass wir darin nachlassen«, betonte der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner in Berlin. 

Allerdings soll die bisherige bilaterale Hilfe aus dem Bundeshaushalt teilweise auf multilaterale Unterstützung umgestellt werden. Und das steht auf wackligen Beinen, denn die internationalen Pläne sind noch nicht endgültig gesichert. Kanzler Olaf Scholz (SPD) versicherte dennoch: »Damit kann die Ukraine in großem Umfang Waffen beschaffen. Darauf kann sie bauen.«

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© dpa-infocom, dpa:240819-930-207104/3

Flugabwehrsystem Iris-T SLM
Bis Jahresende soll die Ukraine noch vier Luftverteidigungssysteme vom Typ Iris-T und anderes militärisches Gerät erhalten. (Archivbild) Foto: Sebastian Gollnow/DPA
Bis Jahresende soll die Ukraine noch vier Luftverteidigungssysteme vom Typ Iris-T und anderes militärisches Gerät erhalten. (Archivbild)
Foto: Sebastian Gollnow/DPA