Die Zahl der Einreisen von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine nach Deutschland geht weiter zurück. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des CDU-Bundestagsabgeordneten Mathias Middelberg hervorgeht, wurden laut Ausländerzentralregister im April rund 19.300 Einreisen erfasst.
Im Mai kamen demnach im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine rund 15.600 Menschen nach Deutschland. In den ersten drei Monate dieses Jahres waren in dem Register noch insgesamt rund 81.600 Einreisen aus der Ukraine erfasst worden. Wie viele Menschen aus der Ukraine Deutschland seit Jahresbeginn wieder verlassen haben, um trotz des Krieges in ihre Heimat oder in ein anderes EU-Land zu reisen, geht aus den abgefragten Zahlen nicht hervor.
Aufnahmefähigkeit ist Sorge der Kommunen
Während die Zahl der Kriegsflüchtlinge, die aus der Ukraine einreisen, kontinuierlich zurückgehe, nehme der Anteil der Asylbewerber aus anderen Staaten an den Schutzsuchenden zu, sagte Middelberg, der als stellvertretender Vorsitzender der Unionsfraktion für Haushalt, Finanzen auch für Kommunalpolitik verantwortlich ist. Die Sorgen der Kommunen »hinsichtlich eines Endes der Aufnahmefähigkeit« würde immer drängender.
Umso wichtiger sei es, »dass die Bundesregierung den unter den EU-Staaten nun formulierten Asylkompromiss nicht weiter aufweicht«, forderte Middelberg. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) solle dafür sorgen, dass der Kompromiss zügig umgesetzt werde, »damit die Asyl-Ankunftszahlen in Deutschland endlich zurückgehen«.
Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine werden in den EU-Staaten aufgenommen, ohne einen Asylantrag stellen zu müssen. Nach Angaben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) wurde in den ersten fünf Monaten dieses Jahres für 125.556 Menschen erstmals in Deutschland ein Asylantrag gestellt. Das waren fast 77 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Die meisten Schutzsuchenden kamen aus Syrien, Afghanistan und der Türkei.
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