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Wahl in Thailand: Pro-demokratische Opposition vorne

Für Thailand war es eine historische Wahl. Zum ersten Mal seit dem Putsch 2014 hat die Opposition Chancen, das Militär an der Regierung abzulösen. Eine Verfassungsklausel könnte dies aber verhindern.

Thailand
Die Parlamentswahl in Thailand ist beendet - jetzt wird das Ergebnis erwartet. Foto: Valeria Mongelli
Die Parlamentswahl in Thailand ist beendet - jetzt wird das Ergebnis erwartet.
Foto: Valeria Mongelli

Nach der Parlamentswahl in Thailand liegen die pro-demokratischen Oppositionsparteien vorläufigen Ergebnissen zufolge weit vorne.

Die progressive Move-Forward-Partei und die reformorientierte Partei Pheu Thai kamen am späten Abend (Ortszeit) nach Auszählung von etwa 70 Prozent der Wahlzettel zusammen auf etwa 60 Prozent der Stimmen, wie aus Berechnungen der Wahlkommission hervorging. Falls sie eine Koalition bilden und die Unterstützung kleinerer Parteien bekommen, könnten sie möglicherweise den Machtwechsel in Bangkok schaffen und den amtierenden Regierungschef und einstigen Putsch-General Prayut Chan-o-cha aus dem Amt drängen.

»In Thailand ist es Zeit für einen Wandel«, sagte Move-Forward-Chef Pita Limjaroenrat (42). Eine Zusammenarbeit der derzeitigen Oppositionsparteien sei der perfekte Weg, um die Herausforderungen zu bewältigen, vor denen das Land stehe.

Machtwechsel dennoch unwahrscheinlich

Prayut Chan-o-cha lag mit seiner United Thai Nation Party zwar weit hinten, dennoch könnte der 69-Jährige an der Macht bleiben. Denn nach dem Militärputsch von 2014 änderten die Generäle die Verfassung zu ihren Gunsten: Zusammen mit den 500 neu gewählten Abgeordneten entscheiden auch 250 ungewählte, vom Militär ernannte Senatoren über den künftigen Regierungschef. Es gilt als unwahrscheinlich, dass sie einen Oppositionskandidaten unterstützen würden.

52 Millionen Wahlberechtigte waren am Sonntag zu den Urnen gerufen worden. Politischen Beobachtern zufolge deuten sich im Königreich lange Koalitionsverhandlungen an, bei denen die Opposition versuchen muss, auch ohne die Senatoren auf die Mehrheit von 376 Stimmen zu kommen. Das offizielle Endergebnis muss die Wahlkommission innerhalb von 60 Tagen bekanntgeben.

© dpa-infocom, dpa:230514-99-681781/6