Schweden und Finnland wollen sich angesichts des Ukraine-Kriegs noch näher in Sicherheitsfragen abstimmen und ihre Verteidigungsanstrengungen erhöhen. Auch die USA und Finnland wollen ihre Sicherheitskooperation stärken.
»Unsere Länder sind nicht direkt bedroht, aber es ist klar, dass wir die Sicherheit in unserer eigenen Region gemeinsam bewerten müssen«, sagte die finnische Ministerpräsidentin Sanna Marin am Samstag nach einem Treffen mit der schwedischen Regierungschefin Magdalena Andersson in Helsinki.
»In Schweden diskutieren wir derzeit über die weitere Aufstockung der Militärausgaben«, sagte Andersson. Finnlands Verteidigungsminister Antti Kaikkonnen hatte bereits zuvor dem Fernsehsender Yle gesagt, sein Land wolle ein Flugabwehr-System israelischer Herstellung kaufen. Die Produkte zweier Hersteller stünden zur Auswahl.
Abstimmung mit anderen nordischen Ländern
Die Kooperation Finnlands mit den USA solle in Abstimmung mit anderen nordischen Ländern geschehen, teilte das Weiße Haus nach einem Treffen von US-Präsident Joe Biden und seinem finnischen Kollegen Sauli Niinistö mit.
Die Präsidenten hätten auch die Bedeutung der Nato-Politik der offenen Tür erörtert, hieß es weiter. Finnland ist der EU-Staat mit der längsten Landesgrenze zu Russland. Das Land ist kein Nato-Mitglied, aber enger Partner des Militärbündnisses. Finnland gilt auch als wichtiges Bindeglied im sehr angespannten Verhältnis zwischen der Europäischen Union und dem Kreml, Niinistö wird manchmal als eine Art Versteher des russischen Präsidenten Wladimir Putin beschrieben.
Finnland und Schweden enge Nato-Partner
Finnland und Schweden sind anders als Dänemark, Norwegen und Island keine Nato-Mitglieder, dafür aber enge Nato-Partner. Durch Russlands Angriff auf die Ukraine hat der Zuspruch in beiden Ländern hinsichtlich einer möglichen Nato-Mitgliedschaft Umfragen zufolge stark zugenommen. Dazu sagte Marin, es sei verständlich, dass sich die Denkweise der Bürgerinnen und Bürger wegen des russischen Vorgehens in der Ukraine verändere. »Die Leute sind auch wegen der Sicherheitslage in den nordischen Ländern, in Europa als Ganzes besorgt«, sagte sie.
Die beiden Politikerinnen verurteilten den russischen Angriff auf die Ukraine scharf. »Wir sind nach vergangener Woche in einer neuen sicherheitspolitischen Situation«, sagte Andersson. Die Sicherheitslage habe sich dramatisch geändert.
Am Freitag hatte sich Finnlands Präsident Sauli Niinistö im Weißen Haus mit US-Präsident Joe Biden getroffen. Beide hatten bei dem Gespräch, bei dem zeitweise auch Andersson telefonisch zugeschaltet war, eine intensivierte Zusammenarbeit bei der Verteidigung vereinbart.
Finnland hat mit rund 1300 Kilometern die längste Grenze mit Russland aller EU-Länder. Er gehe davon aus, dass andere EU-Länder nicht tatenlos zusehen würden, sollte Finnland Ziel eines Angriffes werden, sagte Verteidigungsminister Kaikkonen. Auch Andersson erklärte am Samstag, es gebe bereits ein Solidaritäts-Statement der Länder der Europäischen Union.
»Leben wirklich in sehr schwierigen Zeiten«
»Finnland ist ein wichtiger Partner der Vereinigten Staaten, auch ein starker Verteidigungspartner, ein Partner der Nato, insbesondere was die Stärke und Sicherheit des Ostseeraums betrifft«, hatte Biden zuvor bei dem Treffen im Weißen Haus gesagt.
Man sei sich einig, dass es sich bei der russischen Invasion in die Ukraine nicht nur um einen Angriff auf die Ukraine handele, sondern um einen Angriff auf die Sicherheit Europas und den globalen Frieden und die Stabilität, sagte Biden weiter. »Wir leben wirklich in sehr schwierigen Zeiten«, betonte Niinistö.
Biden erinnerte bei dem Treffen mit seinem finnischen Kollegen auch an eine Aussage von Ex-US-Präsident Barack Obama und lachte. Dieser habe gesagt, wenn man alles den nordischen Ländern überlassen würde, wäre alles in Ordnung, sagte Biden. »Wir beginnen in der Regel keine Kriege«, reagierte Niinistö. Obama hatte 2016 gesagt: »Ich glaube wirklich, dass die Welt sicherer und wohlhabender wäre, wenn wir mehr Partner wie unsere nordischen Länder hätten.«
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