Die USA, Japan und Südkorea wollen angesichts zunehmender Spannungen im Indopazifik ihre Sicherheitszusammenarbeit stärken und Chinas Machtstreben in der Region die Stirn bieten.
US-Präsident Joe Biden begrüßte Japans Regierungschef Fumio Kishida und den südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk Yeol zu einem Gipfeltreffen in Camp David. Die Verbündeten wollten dort eine Konsultationspflicht in Sicherheitskrisen und weitere gemeinsame Militärübungen verabreden, wie das Weiße Haus mitteilte. Außerdem soll zwischen Washington, Tokio und Seoul eine Art Notfall-Hotline für schnellen Austausch in Krisen eingerichtet werden. Zuletzt hatten Nordkoreas Raketenabschüsse Anlass zur Sorge gegeben. Die US-Regierung nannte das Treffen auf dem Landsitz des Präsidenten vorab »historisch«.
Biden schüttelte zum Auftakt des Treffens seinen beiden Gästen auf dem Gelände im Erholungsgebiet Catoctin Mountain nahe Washington die Hände. »Unsere Länder sind stärker und die Welt ist sicherer, wenn wir Seite an Seite stehen«, sagte er im Anschluss. Es handelt sich der US-Regierung zufolge um das erste »eigenständige Gipfeltreffen« zwischen den USA, Japan und Südkorea überhaupt. Es ist außerdem das erste Mal, dass Biden Camp David für einen Gipfel nutzt. »Dieser Ort ist nur für die wichtigsten und bedeutendsten Treffen dieser Art reserviert«, sagte ein Vertreter des Weißen Hauses. Die Beziehungen der drei Länder sollten dort »auf ein neues Niveau« gehoben werden.
Beunruhigung über Nordkoreas Raketenabschüsse
Die USA und ihre Partner im Indopazifik blicken beunruhigt auf Nordkoreas wiederholte Raketenabschüsse sowie das wachsende Machtstreben Chinas in der Region. Die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel haben zuletzt wieder deutlich zugenommen. Die USA und andere Staaten sind auch besorgt über Chinas Handelspraktiken und den chinesischen Expansionsdrang im Indopazifik. Mit Indopazifik ist eine Region vom Indischen bis zum Pazifischen Ozean gemeint. China habe sich in der Region »aggressiv« verhalten, so Washington. Ebenfalls kritisch sehen die USA Pekings Nähe zu Moskau nach Russlands Einmarsch in die Ukraine.
Die neu vereinbarte Konsultationspflicht der drei Verbündeten solle daher »im Falle eines regionalen Notfalls oder einer Bedrohung« einen schnellen Austausch sicherstellen, so das Weiße Haus. »Wir werden Möglichkeiten erörtern, Informationen auszutauschen, unsere Botschaften abzustimmen und politische Maßnahmen gemeinsam zu ergreifen«, hieß es. Diese Verpflichtung beeinträchtige aber weder das Recht eines der Länder auf Selbstverteidigung nach dem Völkerrecht noch bestehende bilaterale vertragliche Verpflichtungen. Die neue trilaterale Hotline solle in »Momenten der Krisen und Unsicherheit« zum Einsatz kommen.
»Es geht nicht darum, Maßnahmen zu ergreifen, die China isolieren sollen«, betonte das Weiße Haus. Ein US-Regierungsvertreter verglich das enge Bündnis, das entstehen soll, mit der Beziehung zwischen Deutschland und Frankreich. Diese hätte zunächst auf Ebene der Staats- und Regierungschefs beider Länder begonnen - sei dann aber auch auf Ebene der Regierungen und der Menschen ausgeweitet worden. Ziel sei es also, das Bündnis nicht nur in den Hauptstädten zu verankern, sondern gesamtpolitisch, so der US-Vertreter. Daher plane man auch, sich künftig auf Spitzenebene jährlich zu treffen.
»Historisches Treffen«
»Dieses historische Treffen beweist, wie wichtig diese Beziehung nicht nur für unser Land, sondern auch für die internationale Sicherheit ist«, hatte Pentagon-Sprecher Pat Ryder vorab gesagt. Es handle sich dabei auch um eine »Botschaft an die Welt und die Region«. Ziel sei es, »mögliche Aggressoren« abzuschrecken und »Stabilität und Sicherheit« in der Region und international sicherzustellen. Die Nachbarn Südkorea und Japan sind auf den nuklearen Schutzschirm der USA zur Abschreckung unter anderem Nordkoreas angewiesen.
Zuvor hatte es Berichte gegeben, wonach die USA gemeinsam mit Japan moderne Raketen zum Abfangen von Hyperschallgeschossen entwickeln wollen. Dies bestätigte das Weiße Haus vorab nicht. Hyperschall-Waffen, wie sie nach eigenen Angaben Nordkorea, aber auch China und Russland entwickeln, lassen sich wegen ihrer hohen Geschwindigkeit und Manövrierfähigkeit bislang nur schwer abfangen.
Die Regierung von US-Präsident Biden ist sehr bemüht, ihre Allianzen in Asien mit Blick auf den Konflikt um Nordkorea und das mächtiger werdende China zu stärken. Japan und Südkorea gehören zu den wichtigsten Verbündeten der USA in Asien. Die beiden Länder haben allerdings historisch bedingt ein eher frostiges Verhältnis - sich zuletzt aber angenähert und auf einen Neubeginn in den schwierigen Beziehungen geeinigt. Von 1910 bis 1945 hatte Korea unter japanischer Kolonialherrschaft gestanden. Viele Koreaner wurden während des Krieges zur Zwangsarbeit nach Japan gebracht.
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