Zwei unabhängige UN-Experten haben im Zusammenhang mit dem Gaza-Krieg eine Untersuchung über mögliche Kriegsverbrechen und mögliche Verbrechen gegen die Menschlichkeit gefordert.
»Unabhängige Ermittler müssen die nötigen Mittel, die Unterstützung und den Zugang erhalten, um rasche, gründliche und unparteiische Untersuchungen von Verbrechen durchzuführen, die von allen Konfliktparteien begangen worden sein sollen«, teilten in Genf mit.
Die Expertin und der Experte nannten selbst keine Beispiele. Menschenrechtler haben in den vergangenen Wochen mehrere Punkte genannt, die Verbrechen darstellen könnten: Die Verschleppung von mehr als 200 Menschen beim Terrorüberfall auf Israel am 7. Oktober in den Gazastreifen und Militante im Gazastreifen, die Zivilisten als menschliche Schilde missbrauchen sowie die israelische Abriegelung des Gazastreifens als kollektive Bestrafung und die Zerstörung ziviler Infrastruktur bei israelischen Bombardierungen mit tausenden Toten.
Die Experten erinnerten daran, dass Gerichte in jedem Land Ermittlungen und Prozesse gegen Verantwortliche solcher Verbrechen durchführen können. Sie begrüßten die Arbeit des Internationalen Strafgerichtshofs und der UN-Untersuchungskommission zu Israel und den besetzten Gebieten, die Beweise im Gazastreifen, in Israel und dem besetzten Westjordanland sammelten.
Morris Tidball-Binz ist UN-Sonderberichterstatter zu extralegalen, summarischen und willkürlichen Hinrichtungen. Alice Jill Edwards ist UN-Sonderberichterstatterin zu Folter und anderen grausamen, inhumanen und entwürdigenden Behandlungen oder Bestrafungen. Solche Berichterstatter werden aufgrund ihrer Expertise vom UN-Menschenrechtsrat bestellt. Sie berichten regelmäßig zu ihrem Thema, Entscheidungen kann nur der Menschenrechtsrat aus 47 Ländern treffen, die jeweils für drei Jahre in den Rat gewählt werden.
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