Der Städte- und Gemeindebund hat sich angesichts des Kriegs in der Ukraine für einen Flüchtlingsgipfel starkgemacht.
»In einem ersten Schritt ist es jetzt Aufgabe von Bund und Ländern, gemeinsam mit den Kommunen die notwendigen Vorbereitungen für die Aufnahme und Versorgung der Geflüchteten zu treffen«, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg dem Handelsblatt. »Ein Flüchtlingsgipfel unter Einbeziehung weiterer Akteure sollte dann in einem zweiten Schritt zeitnah folgen.«
»Gesamtgesellschaftliche Herausforderung«
Die Städte und Gemeinden sind laut Landsberg bereit, die Menschen im Rahmen ihrer Möglichkeiten aufzunehmen, zu versorgen und zu integrieren. »Neben Unterkunft und Verpflegung gehören insbesondere auch Kitaplätze und die Bereitstellung von Unterrichtsmöglichkeiten in den Schulen zu den erforderlichen Maßnahmen«, sagte er.
Die Kosten dieser »gesamtgesellschaftlichen Herausforderung« müssten aber dauerhaft vom Bund und den Ländern übernommen werden. Es sei davon auszugehen, »dass in absehbarer Zeit möglicherweise deutlich mehr als 100.000 Menschen am Ende auch in Deutschland ankommen werden«, sagte Landsberg.
Russland führt seit Donnerstag einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) vom Montag sind bereits mehr als 500.000 Menschen in benachbarte Länder geflüchtet. Die meisten Flüchtlinge haben sich bislang nach Polen aufgemacht. Nach Angaben von Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki sind dort bislang 300.000 Flüchtlinge eingetroffen.
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