Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat umfangreiche weitere Waffenlieferungen an die Ukraine angekündigt. Man habe ein neues Paket auf den Weg gebracht, das hochmoderne Flugabwehrsysteme, Raketenwerfer, Munition und Anti-Drohnen-Geräte umfasse, sagte Scholz bei einer Konferenz zur Lage auf der Krim, zu der er aus Kanada zugeschaltet war.
Wie ein Regierungssprecher auf Anfrage mitteilte, soll Kiew drei weitere Flugabwehrsysteme des Typs Iris-T, ein Dutzend Bergepanzer und 20 auf Pick-ups montierte Raketenwerfer erhalten. Insgesamt geht es nach Angaben des Sprechers um Rüstungsgüter im Wert von deutlich mehr als 500 Millionen Euro.
Das Geld müsse vom Haushaltsausschuss noch freigegeben werden. Die Waffen sollen »maßgeblich in 2023« geliefert werden, »einiges deutlich früher«. Das Paket umfasst den Angaben zufolge außerdem Präzisionsmunition. Es sei der Einstieg in eine nachhaltige Modernisierung der ukrainischen Streitkräfte, erläuterte der Regierungssprecher.
Ein Teil der genannten Rüstungsgüter - etwa die 20 Raketenwerfer - taucht schon seit einigen Tagen auf einer im Internet veröffentlichten Regierungs-Liste auf, die geplante Unterstützungsleistungen für die Ukraine zusammenfasst.
Kanzler: »Deutschland steht fest an der Seite der Ukraine«
Scholz sagte der Ukraine bei der Krim-Konferenz anhaltende Unterstützung im Krieg gegen Russland zu. »Die internationale Gemeinschaft wird Russlands illegale, imperialistische Annexion ukrainischen Territoriums niemals akzeptieren«, sagte der SPD-Politiker. Die Partner der Ukraine seien vereint wie nie. »Ich kann Ihnen versichern: Deutschland steht fest an der Seite der Ukraine, so lange die Ukraine unsere Unterstützung braucht.«
Weiter sagte Scholz, Deutschland werde mit seinen Partnern die Sanktionen gegen Russland aufrechterhalten, finanziell helfen, Waffen liefern und sich auch am Wiederaufbau beteiligen. »Ich bin sicher, die Ukraine wird den dunklen Schatten des Krieges überwinden - weil sie stark, mutig und vereint ist in ihrem Kampf für Unabhängigkeit und Souveränität«, sagte der Kanzler. »Und weil sie Freunde in Europa und überall auf der Welt hat.«
Mit der Krim-Plattform - einem Online-Gipfel - wollte die Ukraine zum zweiten Mal internationale Unterstützung für die Rückholung der 2014 von Russland annektierten Schwarzmeer-Halbinsel Krim mobilisieren.
Melnyk: »Dankbar für diese Zusagen«
Der scheidende ukrainische Botschafter Andrij Melnyk hat die von Bundeskanzler Olaf Scholz angekündigten neuen Waffenlieferungen an sein Land begrüßt. »Wir sind dankbar für diese Zusagen«, sagte Melnyk im »heute journal update« des ZDF. Er äußerte aber zugleich die Hoffnung, »dass auch die anderen Waffen, die schnell lieferbar sind, auch die Ukraine erreichen werden«. Bei der jüngsten Ankündigung gehe es »um Waffen, die erst im kommenden Jahr lieferbar sind«, erläuterte der Botschafter. »Wie Sie wissen, geht es um jeden Tag gerade vor dem Winter.«
Es sei wichtig, dass sein Land zeige, dass es den Krieg gegen Russland militärisch gewinnen könne. »Nur dann besteht eine Chance auf Verhandlungen und auf einen nachhaltigen Frieden.« Melnyk wird Deutschland am 14. Oktober verlassen. Er ist wegen seiner oft harten Kritik an der Ukraine-Politik der Bundesregierung umstritten.
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