Der ukrainische Verteidigungsminister Olexij Resnikow hat die bisherigen EU-Planungen für neue Munitionslieferungen an sein Land als unzureichend bezeichnet. Die Ukraine brauche eine Million Artilleriegeschosse und dafür müssten vermutlich rund vier Milliarden Euro zur Verfügung gestellt werden, sagte Resnikow bei einem informellen Treffen mit den Verteidigungsministern der EU-Staaten in Schweden. Es gehe darum, weitere Gegenoffensiven gegen die Angreifer aus Russland starten zu können.
Die EU-Kommission und der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hatten zuvor in einem Diskussionspapier für das Verteidigungsministertreffen in der Nähe von Stockholm vorgeschlagen, rund eine Milliarde Euro zusätzlich für schnelle Munitionslieferungen an die Ukraine bereitzustellen. Das Geld soll es ermöglichen, lieferwilligen Mitgliedstaaten einen deutlich höheren Anteil der Kosten aus EU-Mitteln zu erstatten als bislang. Im Gespräch ist eine Rückerstattungsquote von bis zu 90 Prozent, bislang lag sie zum Teil bei unter 50 Prozent.
Zudem könnte nach Angaben von Borrell eine weitere Milliarde Euro für ein Projekt von EU-Staaten zur Verfügung gestellt werden, die gemeinsam über die EU Munition beschaffen wollen. Details sind allerdings weiter unklar.
Pistorius: Geld nicht das Hauptproblem
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius betonte bei dem Treffen, dass Geld »nicht das Hauptproblem« sei. So gebe es viele technische Anforderungen an Munition, die niemand außer Kraft setzen könne. »Von daher wird die Produktion von Munition immer auch Zeit brauchen«, sagte der SPD-Politiker.
In den nächsten Wochen und Monaten müssten Engpässe bewältigt werde. Deswegen müsse es aktuell vor allem darum gehen, »Bestände zusammenzusuchen und zu liefern - was immer wir angesichts unserer eigenen Verteidigungs- und Bündnisfähigkeit liefern können«, sagte er.
Die russischen Streitkräfte feuern nach Zahlen aus einem Hintergrundpapier der Regierung Estlands durchschnittlich zwischen 600.000 und 1,8 Millionen Schuss Artilleriemunition pro Monat ab, die Ukraine hingegen nur 60.000 bis 210.000 Schuss pro Monat. Die aktuelle Produktionskapazität der europäischen Verteidigungsindustrie liegt den Angaben zufolge derzeit bei nur 20.000 bis 25.000 Schuss pro Monat. Mögliche ist demnach aber eine Ausweitung auf bis zu 175.000 Schuss pro Monat.
Borrell sagte bei der Abschlusspressekonferenz zu den Beratungen, er hoffe, dass bei einem gemeinsamen Treffen der Außen- und Verteidigungsminister der EU-Staaten am 20. März eine formale Entscheidung getroffen werden könne. Nach den Gesprächen mit Resnikow wisse man, dass die nächsten Wochen entscheidend sein werden.
Es tue ihm leid das zu sagen, aber man müsse sich eine Kriegsmentalität zulegen, sagte Borrell. Man befinde sich in Kriegszeiten.
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