Der Reservistenverband sieht die Reserve der Bundeswehr in einem desolaten Zustand. »Sie ist eine Truppe, die noch weitgehend auf dem Papier existiert«, sagte Verbandspräsident Patrick Sensburg der »Stuttgarter Zeitung« und den »Stuttgarter Nachrichten«.
»Eine funktionierende Reserve ist Teil einer wirksamen Abschreckung, derzeit vor allem gegenüber Russland. Doch so wie die Reserve aktuell konzipiert ist, kann sie all das nicht leisten.«
Er forderte »eine umfassende Neuausrichtung« und bessere Ausrüstung. Um die Schlagkraft zu erhöhen, empfahl Sensburg mehr Verbindlichkeit für den Dienst: »Bislang können Reservisten selbst entscheiden, ob sie üben oder nicht. Meiner Meinung nach sollten sie verpflichtet sein, mindestens alle zwei Jahre für 14 Tage zu üben. Für diese Zeit müssen die Reservisten auch vom Arbeitgeber freigestellt werden.«
Das Verteidigungsministerium lehnte den Vorstoß ab. Man bevorzuge weiterhin eine freiwillige Reservistendienstleistung, sagte ein Sprecher am Freitag. Er begründete das mit der Rechtslage. Es bestehe momentan keine Möglichkeit, Arbeitgeber zu verpflichten, die Kosten, die daraus entstünden, zu übernehmen.
»Problem sind die Kapazitäten und Rahmenbedingungen«
Eine solche Pflicht stößt bei den Grünen auf Widerstand. Davon halte sie nichts, sagte die Sicherheitsexpertin der Grünen-Fraktion, Sara Nanni, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). »Das Problem ist nämlich nicht, dass Reservistinnen und Reservisten nicht üben wollen. Das Problem sind die Kapazitäten und die Rahmenbedingungen. Die müssen wir so verändern, dass sie Übungen in ihren Alltag integrieren können. Das kostet auch Geld«, betonte Nanni.
Die FDP-Spitze hatte im Februar eine gestärkte Reserve der Bundeswehr als Alternative für eine Rückkehr zur Wehrpflicht ins Spiel gebracht. Reservisten könnten eine stärkere Komponente in einer modernen und schlagkräftigen Bundeswehr werden, hieß es dazu in einem Beschlussentwurf für Beratungen im Parteipräsidium.
Der Reservistenverband hat nach eigenen Angaben mehr als 115.000 Mitglieder. Er zählt zu den wichtigsten Interessenvertretungen aktiver und ehemaliger Soldaten. Seit Ende 2019 steht der ehemalige CDU-Bundestagsabgeordnete Sensburg an der Spitze des Verbandes.
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