Verteidigungsminister Boris Pistorius will den Kauf des Flugabwehrsystems Arrow 3 aus Israel in der zweiten Jahreshälfte unter Dach und Fach haben. »Bei Arrow arbeiten wir auf Hochtouren an den Verhandlungen mit Israel über das Regierungsabkommen. Ich würde sagen, da sind wir kurz vorm Einbiegen in die Zielgerade«, sagte der SPD-Politiker auf dem Fliegerhorst in Laage (Mecklenburg-Vorpommern). »Das heißt, im zweiten Halbjahr dürften wir dort Tinte drankriegen, wie man so schön sagt.« Pistorius machte seinen Antrittsbesuch bei der Luftwaffe.
Das israelische System Arrow 3 soll Teil eines europäischen Luftverteidigungssystems werden. Es bildet derzeit die höchste Stufe von Israels mehrstufiger Raketenabwehr und kann angreifende Waffensysteme in bis zu über 100 Kilometer Höhe außerhalb der Atmosphäre im beginnenden Weltraum zerstören. Es soll Teil eines Neuaufbaus der nach dem Ende des Kalten Krieges zurückgefahrenen Luftverteidigung werden, zu der auch die Beschaffung des deutschen Systems Iris-T sowie eine Modernisierung der Patriot-Anlagen gehört.
Pistorius wurde bei seinem Besuch auf dem Geschwader-Stützpunkt von Luftwaffen-Inspekteur Ingo Gerhartz begleitet. Er informierte sich über die Arbeit des in Laage stationierten Taktischen Luftwaffengeschwaders 73 »Steinhoff«. Der Stützpunkt ist einer von vier Eurofighter-Standorten der Luftwaffe. Außerdem findet dort die Eurofighter-Ausbildung statt. Auch ein Besuch der Flugabwehrraketengruppe 21 im nahen Gubkow stand auf dem Programm. Beim Hinflug in einem Militärtransporter vom Typ A400M hatte die Luftwaffe Tiefflugfähigkeiten vorgeführt.
Nato-Bitte für Schutz des Gipfels in Litauen
Das Verteidigungsministerium prüft auch eine Bitte der Nato-Partner für den Schutz des Gipfels im Juli in Litauen mit dem Flugabwehrsystem Patriot. Eine entsprechende Anfrage gebe es, bestätigte Pistorius und sagte: »Ob wir das wollen und ob wir das tun, ist eine Frage, die jetzt abhängt von den Gesprächen, die wir führen, mit den Partnern, mit der Nato natürlich, und das wird sich in den nächsten zwei Wochen entscheiden.« Die Nato berät am 11. und 12. Juli in Vilnius über den weiteren Kurs, der nach dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine neu bestimmt wurde.
Mit der Entscheidung ist auch die weitere Stationierung von deutschen Patriot-Systemen in der Slowakei verknüpft. Im Raum steht ein Abzug. »Wir haben zwei in der Slowakei, drei in Polen, zwei oder drei sind in der Wartung, eins ist in der Ukraine«, sagte Pistorius darauf angesprochen. »Also wir können nur mit dem arbeiten, was wir haben. Und wir sind jetzt in Gesprächen darüber, wie wir dem Wunsch entsprechen können, der an uns herangetragen worden ist.«
Auch gebe es fortlaufende Prüfungen, wie die Ukraine weiter unterstützt werden könne, sagte der Minister. Der Bedarf des von Russland angegriffenen Landes bleibe nicht nur, er werde steigen. Deutschland müsse sich mit den bisherigen Leistungen »nicht verstecken«. Pistorius: »Wir liegen im Augenblick bei etwas über vier Milliarden Euro militärischer Hilfe, und wir sind auf jeden Fall bereit, auch nachdem der Haushaltsausschuss vor zehn Tagen den Weg freigemacht hat, hier in der nächsten Zeit noch mehr zu tun.«
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