In Polen sorgt ein antideutscher Wahlkampfspot der nationalkonservativen Regierungspartei PiS für Aufsehen. In dem Clip holt sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine Abfuhr: Der PiS-Vorsitzende Jaroslaw Kaczynski lehnt ein Telefonat mit dem SPD-Politiker ab und legt einfach auf.
Das Video, das die Partei auf der vormals als Twitter bekannten Plattform X veröffentlichte, zeigt zur Musik von Richard Wagners »Ritt der Walküren« die Innenräume der deutschen Botschaft in Warschau. Ein fiktiver Botschafter greift zum Telefon und ruft Kaczynski an.
Vorwurf: Deutschland lenkt Ex-Regierungschef Tusk
In holprigem Polnisch mit starkem deutschen Akzent erklärt der vorgebliche Diplomat, er wolle ein Gespräch mit dem Kanzler an Kaczynski durchstellen. Scholz wolle klären, dass das Renteneintrittsalter in Polen wieder erhöht werde - so wie zu Zeiten von Kaczynskis politischem Widersacher, dem früheren Regierungschef Donald Tusk.
Kaczynski sagt: »Tusk ist weg und diese Angewohnheiten sind vorbei.« Dann legt er auf. Die PiS attackiert Tusk seit langem mit der Unterstellung, er handele im Auftrag Deutschlands.
Referendum über das Renteneintrittsalter steht bevor
Hintergrund des skurrilen Videos: Parallel zur Parlamentswahl am 15. Oktober will die PiS-Regierung die Wähler in einem Referendum unter anderem über das Renteneintrittsalter abstimmen lassen. Dieses war unter der liberalkonservativen Regierung Tusks heraufgesetzt worden, die seit 2015 regierende PiS hatte dies aber rückgängig gemacht.
Tusk ist Vorsitzender der größten polnischen Oppositionspartei, der liberalkonservativen Bürgerplattform (PO). Nach seiner Regierungszeit in Polen war er bis 2019 EU-Ratspräsident. Inzwischen ist er wieder zurück in der polnischen Innenpolitik. Mit einem Sieg bei der Parlamentswahl will Tusk die PiS-Regierung von der Macht verdrängen.
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