Berlin (dpa) - SPD-Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles tritt von ihren Spitzenämtern zurück: »Die Diskussion in der Fraktion und die vielen Rückmeldungen aus der Partei haben mir gezeigt, dass der zur Ausübung meiner Ämter notwendige Rückhalt nicht mehr da ist«.
»Am kommenden Montag werde ich daher im Parteivorstand meinen Rücktritt als Vorsitzende der SPD und am kommenden Dienstag in der Fraktion meinen Rücktritt als Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion erklären«, schrieb Nahles am Sonntag an alle SPD-Mitglieder. »Damit möchte ich die Möglichkeit eröffnen, dass in beiden Funktionen in geordneter Weise die Nachfolge geregelt werden kann.« Nahles rief die SPD dazu auf, beieinander zu bleiben und besonnen zu handeln.
Nahles war nach dem Desaster der SPD bei der Europawahl vor einer Woche stark unter Druck geraten. Daraufhin hatte sie angekündigt, in der Fraktion mit einer vorgezogenen Vorsitzenden-Neuwahl die Machtfrage zu stellen. Bei einer Sonderfraktionssitzung am Mittwoch war deutlich geworden, dass sie für diesen Schritt wenig Rückhalt hatte.
An die Mitglieder schrieb Nahles, sie habe den Vorsitz von Partei und Fraktion in schwierigen Zeiten übernommen. Nahles war nach dem schlechten Abschneiden der SPD bei der Bundestagswahl 2017 Fraktionsvorsitzende geworden und im Jahr darauf auch Parteichefin.
»Wir haben uns gemeinsam entschieden, als Teil der Bundesregierung Verantwortung für unser Land zu tragen«, so Nahles mit Blick auf die Entscheidung, ein weiteres Mal eine große Koalition einzugehen. Die drei Parteien regieren jetzt seit 2013 miteinander. Zuvor gab es zwischen 1966 und 1969 sowie 2005 und 2009 sogenannte große Koalitionen.
»Gleichzeitig arbeiten wir daran, die Partei wieder aufzurichten und die Bürgerinnen und Bürger mit neuen Inhalten zu überzeugen«, so Nahles weiter.
Beides zu schaffen sei eine große Herausforderung. »Um sie zu meistern ist volle gegenseitige Unterstützung gefragt«, so Nahles. Ob sie die nötige Unterstützung habe, sei in den letzten Wochen wiederholt öffentlich in Zweifel gezogen worden. »Deshalb wollte ich Klarheit. Diese Klarheit habe ich in dieser Woche bekommen.«
Dokumentation: Die Rücktrittsankündigung von Andrea Nahles
Die Rücktrittsankündigung von Andrea Nahles
Seit 1946 hatte die SPD insgesamt 18 Vorsitzende, darunter drei kommissarische Parteichefs:
11.05.1946 - 20.08.1952 Kurt Schumacher
27.09.1952 - 14.12.1963 Erich Ollenhauer
16.02.1964 - 14.06.1987 Willy Brandt
14.06.1987 - 29.05.1991 Hans-Jochen Vogel
29.05.1991 - 03.05.1993 Björn Engholm
03.05.1993 - 25.06.1993 Johannes Rau (kommissarisch)
25.06.1993 - 16.11.1995 Rudolf Scharping
16.11.1995 - 12.03.1999 Oskar Lafontaine
12.03.1999 - 21.03.2004 Gerhard Schröder
21.03.2004 - 15.11.2005 Franz Müntefering
15.11.2005 - 10.04.2006 Matthias Platzeck
14.05.2006 - 07.09.2008 Kurt Beck
07.09.2008 - 18.10.2008 Frank-Walter Steinmeier (kommissarisch)
18.10.2008 - 13.11.2009 Franz Müntefering
13.11.2009 - 19.03.2017 Sigmar Gabriel
19.03.2017 - 13.02.2018 Martin Schulz
13.02.2018 - 22.04.2018 Olaf Scholz (kommissarisch)
seit 22.04.2018 Andrea Nahles