Die Bundeswehr hat eine Chartermaschine für die von Auseinandersetzungen mit der malischen Militärregierung behinderte Truppenrotation von Soldaten der UN-Mission Minusma eingesetzt.
Das in Köln gestartete Flugzeug sei mit 93 Soldaten an Bord in der malischen Hauptstadt Bamako gelandet, hieß es in einer Unterrichtung für den Bundestag. Es solle nach einigen Stunden mit 89 Männern und Frauen der Bundeswehr zurück nach Deutschland starten. In der kommenden Woche sei ein weiterer Flug geplant und von den malischen Behörden bereits genehmigt.
Es war der erste Flug zu einem Personalwechsel für das deutsche Einsatzkontingent, nachdem die malische Übergangsregierung am 14. Juli Kontigentwechsel der UN-Mission Minusma ausgesetzt habe, hieß es. Auch zwischen Malis Hauptstadt Bamako und dem Feldlager am Rande des Flughafens in der Stadt Gao wird zivil geflogen. Mit dem Zivilflug wurde eine Alternative geschaffen zum Flug mit einem Militärtransporter, für den es von der malischen Übergangsregierung keine Erlaubnis gegeben hatte.
Auf dem Hinflug waren 88 Soldaten der UN-Mission Minusma und 5 Soldaten der EU-Ausbildungsmission EUTM Mali an Bord, wie aus der Unterrichtung für den Bundestag hervorging. Das Auswärtige Amt hatte zuvor erklärt, 16 truppenstellende Länder hätten in einem Brief an die Vereinten Nationen gefordert, dass sich die UN »jetzt noch stärker dafür einzusetzen, dass die Arbeitsbedingungen in Mali jetzt schnellstmöglich wieder normalisiert werden«.
»Dieses Vorgehen bringt kurzfristig Erleichterung in der aufgestauten Personalrotation, aber so können wir nicht arbeiten«, mahnte der verteidigungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Alexander Müller. Auf den Zivilflügen dürfe keine Waffe und keine Munition mitgeführt werden. Müller: »Wir haben dafür spezielle militärische Transporter wie den A400M mit besonderem Schutz, und sind jetzt auf private Cargo-Flieger angewiesen. Wenn Mali an Minusma weiterhin interessiert ist, dann muss die Regierung wieder die international üblichen Standard-Abläufe erlauben.«
Das Verteidigungsministerium hatte am Vorabend in Berlin erklärt, die malische Regierung habe mit Minusma am 1. August »eine Grundsatzeinigung über die Wiederaufnahme der Rotation erzielt«. Diese solle auch bei Versorgungsflügen und medizischen Rettungsflügen angewendet werden, sei aber noch nicht eingespielt. Für Minusma habe zudem die Personalrotation der großen westafrikanischen Truppensteller, deren Soldaten inzwischen bis zu zwanzig Monate im Einsatz befänden, oberste Priorität.
Frankreich hatte am Montag die letzten Soldaten seines Anti-Terror-Einsatzes »Barkhane« aus Mali abgezogen und damit auch das Lager in Gao verlassen. Mali mit seinen rund 20 Millionen Einwohnern hat seit 2012 drei Militärputsche erlebt und gilt als politisch äußerst instabil. Seit dem jüngsten Putsch im Mai 2021 wird es von einer Militärregierung geführt, die von westlichen Staaten wegen enger Beziehungen zu Russland kritisiert wird.
© dpa-infocom, dpa:220818-99-429014/3