Die Militärmachthaber in westafrikanischen Mali haben Verteidigungsminister Boris Pistorius Unterstützung beim bevorstehenden Abzug deutscher Blauhelme bis Mai 2024 zugesagt.
Zugleich erklärten der SPD-Politiker und der malische Verteidigungsminister Sadio Camara, dass die Zusammenarbeit zwischen den Staaten auch nach der deutschen Beteiligung an der UN-Mission Minusma weitergehen solle. »Wir haben der malischen Seite angeboten, dass wir unsere Rückzugspläne persönlich offenlegen, damit sie wissen, in welchen Schritten dies passieren wird«, sagte Pistorius. »Die malische Seite hat mir dankenswerterweise jede Unterstützung zugesagt beim Rückzug unserer Streitkräfte.« Er sei dafür sehr dankbar.
»Es wird weiter bilaterale Projekte geben«
Im Rahmen der UN-Mission sind derzeit mehr als 1100 Männer und Frauen der Bundeswehr in Mali stationiert. Mit dem Abzug zieht Deutschland auch Konsequenzen aus einem länger laufenden Streit um mehrfach verschärfte Beschränkungen, die die Regierung in Bamako den UN-Soldaten auferlegte. Zugleich suchten die mit einem Putsch an die Macht gekommenen Militärmachthaber die Zusammenarbeit mit Russland im Kampf gegen islamistische Terroristen. Sie möchten aber auch, dass Deutschland weiter Militärberater stellt und Ausrüstung liefert - aber zwischenstaatlich ausgehandelt, nicht auf Ebene der UN oder EU. Zuvor hatte es schwere Auseinandersetzungen mit Frankreich gegeben.
»Wir hatten gerade ein sehr intensives Gespräch, ein sehr freundschaftliches, offenes Gespräch«, sagte Pistorius zum Ende des Treffens mit Camara. Es sei teilweise unter vier Augen geführt worden. »Es wird weiter bilaterale Projekte geben, und wir werden weiter dafür arbeiten, dass die Region die Stabilität bekommt und behält, die sie braucht im Interesse der ganzen Region«, sagte er.
»Es macht Sinn, weiter vor Ort zu sein«
Der malische Verteidigungsminister sprach von einem Austausch »über die Fragen, die unsere beiden Länder betreffen und uns vielleicht auch beunruhigen«. Er habe die Versicherung erhalten, dass der Rückzug nicht das Ende der bilateralen Kooperation bedeuten werde, dass er koordiniert ablaufen werde und »unter Berücksichtigung der Sicherheitsbedürfnisse Malis«.
Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) betonte in Mali die Rolle der fortlaufenden Entwicklungshilfe. »Es macht Sinn, weiter vor Ort zu sein«, sagte Schulze am Freitag im Deutschlandfunk während des gemeinsamen Besuchs mit Pistorius. »Es stimmt, dass der Terrorismus hier immer stärker um sich greift. Und deswegen müssen wir mithelfen, dass man diesem Terrorismus den Nährboden entzieht.«
Die Bildung junger Menschen müsse vorangetrieben und Jobperspektiven, etwa in der Landwirtschaft, geschaffen werden. Dafür werde die Bundesregierung weiterhin gemeinsam mit lokalen Verantwortlichen und Nicht-Regierungsorganisationen arbeiten, betonte Schulze. »Wir arbeiten ganz nah an der Bevölkerung.«
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