Die neue Bundesfamilienministerin Lisa Paus hat im Bundestag ihren Amtseid abgelegt. Damit trat die Grünen-Politikerin am Mittwoch offiziell ihre neue Aufgabe im Kabinett von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) an.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte ihr bereits am Montag die Ernennungsurkunde überreicht und ihre Vorgängerin und Parteikollegin Anne Spiegel aus dem Amt entlassen.
Spiegel hatte kurz vor Ostern nach nur wenigen Monaten im Amt ihren Rücktritt als Bundesfamilienministerin erklärt. Sie war über ihr Verhalten als rheinland-pfälzische Umweltministerin während der Flutkatastrophe im Ahrtal im Juli 2021 mit 134 Todesopfern gestolpert. Für Empörung hatte unter anderem gesorgt, dass Spiegel rund zehn Tage nach der Flut zu einem vierwöchigen Familienurlaub nach Frankreich aufgebrochen war. Erst kurz vor ihrem Rücktritt nahm sie dazu Stellung und begründete den Urlaub mit einer großen familiären Belastung.
Kindergrundsicherung erstes Projekt
Ihre Nachfolgerin Paus dankte Spiegel für deren Engagement und erklärte, dass sie ihr neues Amt »voller Freude« und »voller Respekt« antrete. »Ich will richtig was bewegen«, sagte Paus nach ihrer Vereidigung. Sie wolle nun »mit vollem Einsatz« das Projekt der Kindergrundsicherung vorantreiben und für soziale Gerechtigkeit eintreten.
»Wir werden uns mit der Armut in diesem Land nicht abfinden«, sagte die neue Ministerin. Sie wolle Kinder »endlich wirksam vor Armut schützen«. Unterstützung solle allen Familien zugute kommen, unabhängig davon, ob Eltern verheiratet seien oder nicht, erklärte sie. Auch die Probleme älterer Menschen, beispielsweise Einsamkeit, wolle sie angehen, sagte Paus. Weitere Prioritäten ihrer Amtszeit seien die Gleichstellung von Mann und Frau sowie die Unterstützung von Alleinerziehenden. Paus ist selbst seit Jahren alleinerziehende Mutter eines Sohnes.
Die 53-jährige Paus hat jahrelange Erfahrung in der Finanz- und Wirtschaftspolitik, gilt aber auch als einer der führenden Köpfe hinter dem grünen Konzept für eine sogenannte Kindergrundsicherung.
Paus kommt ursprünglich aus dem nordrhein-westfälischen Rheine, lebt aber seit langem in Berlin, wo sie auch im traditionell linken Grünen-Landesverband aktiv ist. Seit 2009 sitzt sie im Bundestag. Davor gehörte sie zehn Jahre lang dem Berliner Abgeordnetenhaus an. 2017 und 2021 war sie Spitzenkandidatin der Berliner Grünen für die Bundestagswahl.
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