Der AfD-Politiker Maximilian Krah wird nicht Teil der künftigen AfD-Delegation im Europaparlament sein. Die neu gewählten Abgeordneten stimmten bei ihrer konstituierenden Sitzung für einen Antrag, den Spitzenkandidaten nicht aufzunehmen, wie dieser selbst mitteilte.
Krah war wegen möglicher Verbindungen zu prorussischen Netzwerken und auch wegen möglicher China-Verbindungen in die Schlagzeilen geraten. Nachdem auch noch umstrittene Äußerungen von ihm zur nationalsozialistischen SS bekanntgeworden waren, hatte die rechte ID-Fraktion im Europaparlament die AfD kurz vor der Wahl ausgeschlossen.
Nach der Entscheidung gegen seine Mitgliedschaft in der künftigen AfD-Europadelegation sagte Krah, er halte den Schritt für strategisch falsch. Die Entscheidung sei auch nicht in Stein gemeißelt. »Das ist heute eine Momentaufnahme, jetzt warten Sie mal ab, wie das die ostdeutschen Landesverbände beurteilen, warten Sie mal ab, wie das die Parteibasis beurteilt. Das ist doch immer eine Momentaufnahme. Davon geht die Welt nicht unter, das ist parlamentarisch bedeutungslos.«
Nach Krahs Angaben stimmten acht Abgeordnete dafür, ihn nicht aufzunehmen, vier dagegen, drei enthielten sich. Damit sitzen zwar 15 AfD-Politiker im künftigen Europaparlament, die Delegation der Partei wird nach jetzigem Stand aber nur 14 Mitglieder haben. Begründet worden sei der Schritt mit möglichen Verhandlungen mit der französischen Partei Rassemblement National von Marine Le Pen über die Bildung einer gemeinsamen Fraktion im neuen Europaparlament, berichtete Krah.
»In der Hölle sind alle gleich«
Zu seiner künftigen Rolle im Vergleich zu den anderen AfD-Abgeordneten sagte er: »Parlamentarisch gesehen sind wir auf einer Stufe. Es gibt keinen Unterschied, (...) in der Hölle sind alle gleich.«
Die AfD-Vorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla waren am Morgen in Berlin mit den neugewählten AfD-Europaabgeordneten zusammengekommen, um die künftige Delegation der Partei im EU-Parlament zu gründen und eine Leitung der Gruppe zu bestimmen. Es gehe um die Strukturen der Gruppe, sagte Weidel vor Beginn des Gesprächs, »und ich denke mal, wir werden mit einem sehr guten Ergebnis hier gleich rausgehen«, fügte sie hinzu.
Aust führt neue AfD-Delegation - Bystron dabei
Die künftige AfD-Delegation im Europaparlament wird vom Thüringer AfD-Vizechef René Aust geführt. Das entschieden die neu gewählten Abgeordneten am Montag bei einem Treffen in Berlin, wie Co-Parteichefin Alice Weidel anschließend mitteilte. Im Gegensatz zu Maximilian Krah wird der umstrittene Bundestagsabgeordnete Petr Bystron zudem Teil der künftigen AfD-Delegation im Europaparlament sein.
Chrupalla sagte, Bystron habe bei dem Treffen der neuen EU-Abgeordneten eine eidesstattliche Versicherung abgegeben, dass er kein Geld angenommen hat und »die Aussagen alle falsch sind«. Das hätten einige, auch Abgeordnete, von ihm gefordert, und das sei wichtig gewesen.
Bystron, die Nummer zwei auf der Wahlliste der AfD, war auch wegen möglicher Verbindungen zu prorussischen Netzwerken in die Schlagzeilen geraten.
Bystron sagte: »Wir sind der Wahlsieger und haben abgeräumt und unsere Partner in Europa genauso.« Die Frage, warum er in der Delegation dabei ist und Krah nicht, beantwortete er nicht. Die AfD hatte bei der Europawahl in Deutschland am Sonntag 15,9 Prozent geholt und zieht mit 15 Abgeordneten ins neue Parlament ein.
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