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Klimaschutz-Investitionen von Kommunen nicht ausreichend

Deutsche Kommunen haben Milliarden in Klimaschutzmaßnahmen investiert. Doch ob das ausreicht, um die Klimaziele zu erreichen, ist fraglich.

LED-Straßenbeleuchtung
Ein Elektromonteur montiert in Halle eine neue LED-Leuchte für die Straßenbeleuchtung. Foto: Jan Woitas
Ein Elektromonteur montiert in Halle eine neue LED-Leuchte für die Straßenbeleuchtung.
Foto: Jan Woitas

Trotz Milliardeninvestitionen in Klimaschutz und Klimaanpassung müssen die deutschen Kommunen nach Einschätzung der staatlichen Förderbank KfW in den kommenden Jahren noch mehr tun. »Gemeinden, Städte und Kreise müssen das bisherige Investitionsniveau deutlich steigern, um das Ziel der Klimaneutralität zu erreichen«, sagte KfW-Chefvolkswirtin Fritzi Köhler-Geib in Frankfurt.

Nach Hochrechnungen der KfW beläuft sich der kommunale Investitionsbedarf auf jährlich rund 5,8 Milliarden Euro. Auch die Kommunen selbst erwarten einer Umfrage zufolge höhere Ausgaben. Mehr als die Hälfte geht aber davon aus, dass sie nur einen geringen Teil der Mehrinvestitionen aus den bestehenden Eigenmitteln finanzieren können. So haben die Kommunen in ihrer Finanzplanung für die kommenden fünf Jahre jährlich nur rund 3,5 Milliarden Euro für Klimaschutz und Klimaanpassung vorgesehen. Um mehr investieren zu können, wünschen sie sich laut KfW daher vor allem vereinfachte und neue Förderprogramme sowie mehr finanzielle Mittel.

Im Jahr 2021 entfielen nach den Ergebnissen der Befragung von Landkreisen sowie Kämmereien von Städten und Gemeinden mit mehr als 2000 Einwohnern etwa vier Milliarden Euro und damit rund 15 Prozent aller kommunalen Investitionen auf Maßnahmen für das Klima.

Das größte Investitionsprojekt in den vergangenen drei Jahren war für die Kommunen dabei die energetische Sanierung von Gebäuden. Zu ebenfalls finanziell aufwendigen Projekten zählten das Installieren von Photovoltaikanlagen und die Umstellung der Beleuchtung auf LED. Zur Klimaanpassung wurden am häufigsten Maßnahmen zum Schutz gegen Hochwasser und Starkregen umgesetzt.

© dpa-infocom, dpa:230424-99-424416/2