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Iran: Protestführer festgenommen und Panzer verlegt

Der Tod von Jina Mahsa Amini löste die schwersten Proteste seit Jahrzehnten aus. Jetzt soll es zu Festnahmen gekommen sein - unter anderem in Deutschland. Aber auch im Iran passiert einiges.

Iran Flagge
Kurz vor dem Jahrestag des Protestbeginns ist die Lage im Iran angespannt. Foto: Monika Skolimowska/DPA
Kurz vor dem Jahrestag des Protestbeginns ist die Lage im Iran angespannt.
Foto: Monika Skolimowska/DPA

Irans Geheimdienst hat die Festnahme mehrerer angeblicher »Anführer« von Protesten im Ausland gemeldet. Das Justizportal Misan veröffentlichte dazu ein Video, das Geständnisse mehrerer Männer zeigen soll.

Sie seien in den USA, Deutschland und Großbritannien als »Anführer« von Demonstrationen in Erscheinung getreten, hieß es in dem Bericht. Wann und wo der Geheimdienst die Männer festnahm, wurde nicht gesagt. Die Echtheit der Geständnisse lässt sich wie üblich in diesen Fällen nicht unabhängig verifizieren.

Der Bericht wurde kurz vor dem ersten Todestag der Protestikone Jina Mahsa Amini veröffentlicht. Die junge Frau war am 16. September 2022 im Polizeigewahrsam gestorben, nachdem Sittenwächter Amini zuvor wegen eines angeblich schlecht sitzenden Kopftuchs festgenommen hatten. Ihr Tod löste die schwersten Proteste seit Jahrzehnten aus. Rund um den Jahrestag des Protestbeginns vom Herbst vergangenen Jahres ist die Lage im Iran angespannt.

Irans Revolutionsgarden verlegen Panzer an Grenze zum Irak

Irans Revolutionsgarden (IRGC) verlegen indes Panzer und Artillerie an die Grenze zum Irak. Bilder und Videos der Nachrichtenagentur Tasnim, die der Eliteeinheit nahe steht, zeigten Militärkonvois auf dem Weg in das Grenzgebiet.

Hintergrund ist dem Bericht zufolge ein Ultimatum der iranischen Staatsführung an den Irak. Teheran fordert vom Nachbarland, kurdische Separatistengruppen zu bekämpfen.

Iraks Außenminister Hussein in Iran
Iraks Außenminister Fuad Hussein (l) und sein iranischer Kollege Hossein Amirabdollahian treffen sich zu Gesprächen. Foto: Vahid Salemi/DPA
Iraks Außenminister Fuad Hussein (l) und sein iranischer Kollege Hossein Amirabdollahian treffen sich zu Gesprächen.
Foto: Vahid Salemi/DPA

Nach Angaben aus Teheran hatte sich der Irak Ende August in einem Abkommen beider Länder dazu verpflichtet, kurdische Widerstandsgruppen auf eigenem Staatsgebiet zu entwaffnen. Außenamtssprecher Nasser Kanaani sagte damals, es gelte ein Ultimatum bis zum 19. September, die Pläne umzusetzen. Heute traf Iraks Außenminister Fuad Hussein für Gespräche in Teheran ein.

© dpa-infocom, dpa:230913-99-178064/5